Februar 2020
Coronavirus: Veranstaltungsverbot und Hotline im Kanton Solothurn
Der Bundesrat hat sämtliche öffentlichen oder privaten Veranstaltungen, bei denen sich gleichzeitig mehr als 1000 Personen aufhalten, per sofort verboten. Der Kantonale Sonderstab Corona appelliert an die Eigenverantwortung von Veranstaltern und Besucherinnen und Besuchern und empfiehlt dringend, auch bei Veranstaltungen mit weniger Personen, eine restriktive Risikoabwägung vorzunehmen.
KANTONSRAT - Ja zu den rechtlichen Grundlagen für das Behördenportal
Die kantonsrätliche Justizkommission empfiehlt dem Kantonsrat, das Gesetz über das Behördenportal mit einigen Änderungen anzunehmen.
Zustand Solothurner Gewässer 2020
Menschliche Aktivitäten belasten die Gewässerqualität: In fast allen Bach- und Flussläufen sind Spuren menschlicher Einwirkungen nachweisbar und menschliches Tun und Lassen hinterlässt auch im Grundwasser unübersehbare Spuren. Wo, wie und in welchem Ausmass zeigt der Bericht «Zustand Solothurner Gewässer 2020».
Sprengungen in Erschwil
In Erschwil starten am Montag, 2. März 2020 die Bauarbeiten für den Ersatz der «Lange Brücke». Diese haben Einschränkungen für den Verkehr zur Folge und dauern bis voraussichtlich Ende Juni 2021.
Letzter Teil von start.integration eingeführt
Mit einer Informationsveranstaltung hat der Kanton Solothurn das Einfordern von Integration in den Gemeinden lanciert. In Workshops konnten rund 130 Personen die neuen Arbeitsinstrumente an Praxisbeispielen anwenden.
Unregelmässigkeiten bei Adoptionen von Kindern aus Sri Lanka
Von 1973 bis 1997 wurden regelmässig sri-lankische Kinder von Schweizer Paaren adoptiert. Dabei sind Kinder auch unter zweifelhaften, teilweise illegalen Bedingungen in die Schweiz gekommen. Dies zeigt ein Bericht der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften. Betroffene im Kanton Solothurn erhalten unbürokratische Unterstützung.
Expressbuslinie zwischen Solothurn und Attisholz-Areal
Der öffentliche Verkehr soll bei der Erschliessung des Attisholz-Areals eine attraktive Variante zum motorisierten Individualverkehr darstellen. Der Kanton Solothurn lanciert deshalb - zusammen mit Partnern - einen Expressbus ab dem Hauptbahnhof in Solothurn.
Teilrevision Strassengesetz Kanton Solothurn liegt vor
Beim überarbeiteten Srassengesetz stehen zwei Aspekte im Zentrum: Die Abschaffung des Strassenbaufonds sowie die Schaffung einer gesetzlichen Grundlage zur Finanzierung von Velowegen von kantonaler Bedeutung. Der Regierungsrat hat das Geschäft heute zuhanden des Kantonsrates verabschiedet.