Juni 2020
Zeitgemässe Entschädigung für Experten von Lehrabschlussprüfungen
Der Regierungsrat will die Entschädigungsansätze für Prüfungsexpertinnen und –experten der Berufsbildung ab nächstem Jahr erhöhen und den umliegenden Kantonen angleichen.
Telegramm zur Regierungsratssitzung vom 22.6.2020
Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung vom 22. Juni 2020
Kanton lockert Besuchsrecht weiter – und verteilt Desinfektionsmittel
Der Kanton Solothurn lockert am 18. Juni die Besuchsregeln für Alters- und Pflegeheime weiter. Neu dürfen Heimbewohnerinnen und -bewohner wieder auf ihren Zimmern besucht werden – vorausgesetzt, dass sich Besucherinnen und Besucher weiterhin strikt an die Hygiene- und Distanzregeln halten.
Kantonsrat tagt in Schönenwerd
Die Situation um COVID19 hat sich entspannt, dennoch gelten nach wie vor Abstandsregeln und Hygienemassnahmen. Der Kantonsrat tagt deshalb auch diesen Monat nicht im Rathaus, sondern trifft sich «extra muros» in Schönenwerd.
Solothurner Datenschutzbeauftragte: Tätigkeitsbericht 2019 liegt vor
2019 war ein sehr arbeitsintensives Jahr. Die Zahl der Geschäfte erreichte sowohl bei den Beratungen wie auch bei den Vorabkontrollen, den Vernehmlassungen und den übrigen Geschäften wiederum den hohen Stand des Vorjahres. Die Sensibilisierung für Datenschutzthemen nimmt sowohl bei der Bevölkerung wie auch bei den Behörden weiterhin stetig zu.
Telegramm zur Regierungsratssitzung vom 16.06.2020
Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung vom 16. Juni 2020
Finanzkommission: Nachträgliche Rückstellungen wegen COVID19 nicht zielführend
KMU sollen nachträglich Rückstellungen machen können und so von den Folgen von COVID19 entlastet werden. Dies fordert die Fraktion FDP.Die Liberalen. Die kantonsrätliche Finanzkommission lehnt den Auftrag als steuerrechtswidrig ab.
Förderung Biodiversität
Der Regierungsrat will die Biodiversität im Kanton Solothurn weiterhin nachhaltig fördern. Die erfolgreichen Mehrjahresprogramme «Natur und Landschaft» sowie «Biodiversität im Wald» sollen durch zwei neue Programme abgelöst werden.