April 2021
Kanton Solothurn öffnet Impfung für breite Bevölkerung
Ab Mai erhalten im Kanton Solothurn auch Personen unter 65 Jahren Impftermine. Damit erhält die breite Bevölkerung einen gleichberechtigten Zugang zu einer Covid-19-Impfung.
KANTONSRAT - UMBAWIKO befasste sich mit Teilrevision der Härtefallverordnung
Die kantonsrätliche Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission (UMBAWIKO) stimmt der geänderten kantonalen Härtefallverordnung nach einer eingehenden Diskussion einstimmig zu. Mit der Verordnungsanpassung können künftig vom Bund festgelegte Änderungen schneller umgesetzt werden.
Covid-19: keine verschärften kantonalen Massnahmen
Der Bundesrat hat am 14. April 2021 einen dritten Öffnungsschritt beschlossen. Der Regierungsrat nimmt den Entscheid des Bundesrats zur Kenntnis und sieht von verschärften kantonalen Regelungen ab. Er hat zudem das kantonale Verbot für Erotik- und Sexbetriebe aufgehoben und die übrigen kantonalen Massnahmen bis am 31. Juli 2021 verlängert.
Unterstützung für Kulturschaffende mit weiteren Anpassungen
Der Bundesrat hat per 1. April 2021 die geänderte Covid-19-Kulturverordnung in Kraft gesetzt. Insbesondere für selbständigerwerbende Kulturschaffende und für Freischaffende wurde damit die Unterstützung verstärkt. Der Kanton Solothurn übernimmt diese Bestimmungen unverändert.
STAATSANWALTSCHAFT - Tötungsdelikt aus dem Jahr 2015 in Olten: Staatsanwaltschaft erhebt Anklage
Im Zusammenhang mit einem tot aufgefundenen Mann in Olten im Jahr 2015 erhebt die Staatsanwaltschaft nun Anklage. Ein 59-jähriger Schweizer hat sich insbesondere wegen vorsätzlicher Tötung vor Gericht zu verantworten.
Emme: Rangerin sorgt sich um Brutplätze des Flussregenpfeifers
Auf Überflutungsflächen und Kiesbänken an der renaturierten Emme in Biberist und Derendingen hat sich heuer der Flussregenpfeifer angesiedelt. Informationstafeln weisen neu auf diese Vogelart hin. Nun informiert und sensibilisiert eine ausgebildete Rangerin während der Brutzeit bis Mitte Juli die Erholungssuchenden über den stark gefährdeten Vogel.
STAATSANWALTSCHAFT – Anklage wegen Raubüberfall in Gretzenbach
Am 13. März 2019 ist ein Mann in ein Einfamilienhaus in Gretzenbach eingedrungen und hat zwei Personen überfallen. Beim Verlassen der Liegenschaft konnte der Mann mit Deliktsgut von der Polizei angehalten werden. Die Staatsanwaltschaft erhebt nun Anklage wegen mehrfachen qualifizierten Raubes und Hausfriedensbruchs.
«Sit-Down» statt «Stand-Up» - Kompromiss für SUPs in Schutzgebieten
Der Kanton Solothurn erlaubt Stand-up-Paddles (SUP) neu teilweise auch in den Naturschutzgebieten der Aare zwischen Lüsslingen und Flumenthal. Damit die Zug- und Wasservögel jedoch möglichst wenig gestört werden, heisst es für die Paddler: bitte hinsetzen!