August 2021
All-Gäu: Über die Zukunft der Region Gäu
Gewächshäuser auf Industriedächern? Landwirtschaft 4.0? Markthalle beim Gäu-Park? Eine neue Mitte in Egerkingen? Nur noch Smart Mobility? Ortsdurchfahrt mit Tempo 30? Drei Teams haben diese und weitere Vorschläge für die künftige Entwicklung des Raumes Gäu/Untergäu erarbeitet. Die Ideen werden der interessierten Bevölkerung am 8. und 15. September 2021 vorgestellt.
Digitalisierung im Fokus der Standortstrategie 2030
Der Regierungsrat hat die «Standortstrategie 2030 für den Kanton Solothurn» überarbeitet. Vision und Handlungsfelder bleiben gleich, jedoch schälen sich einzelne Schwerpunkte heraus. So haben etwa die Digitalisierung und die damit verbundenen Herausforderungen noch stärker an Bedeutung gewonnen.
Defizitbremse zeitgemäss gestalten und konkretisieren
Der Regierungsrat hat die Vorlage zur Teilrevision des Gesetzes über die wirkungsorientierte Verwaltungsführung (WoV-G) zuhanden des Kantonsrates verabschiedet. Die Vorlage konkretisiert die heutige Definition der Defizitbremse und schafft eine eindeutige gesetzliche Grundlage.
Simon Haller neuer Departementssekretär des Departement des Innern
Der Regierungsrat hat Simon Haller (42) zum neuen Departementssekretär des Departementes des Innern ernannt. Er tritt auf den 1. Dezember 2021 die Nachfolge von Dr. Heinrich Schwarz an.
Demenzstrategie: Angebote optimieren und Lücken schliessen
Angebote für demenzkranke Menschen und ihre Angehörigen sollen noch besser und noch sichtbarer werden. Zu diesem Zweck hat der Regierungsrat die Kantonale Demenzstrategie zur Kenntnis genommen und erste Massnahmen verabschiedet.
Neue Grundlage für E-Voting-Versuchsbetrieb
Der Bund will den Versuchsbetrieb für das E-Voting neu ausrichten. Damit sollen die Kantone im begrenzten Umfang künftig wieder Versuche mit E-Voting durchführen können. Der Regierungsrat unterstützt diesen Schritt.
Bedenken zur Anpassung der nationalen Teststrategie
Der Bundesrat plant, die aktuelle Teststrategie anzupassen. Der Regierungsrat äussert Bedenken, dass ab dem 1. Oktober 2021 das Testen von Personen ohne Symptome nicht mehr kostenlos sein soll. Zudem ruft er die Bevölkerung nochmals auf, sich gegen Covid-19 impfen zu lassen.
Regierungsratssitzung vom 17. August 2021
Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung