Februar 2021
Auf die Solothurner Sirenen ist Verlass
99 Prozent der Sirenen im Kanton Solothurn funktionieren einwandfrei. Dies zeigt die erste Auswertung des Amtes für Militär und Bevölkerungsschutz zum heute durchgeführten Sirenentest.
Mehr Effizienz dank landesweiter elektronischer Justiz-Plattform
Eine gemeinsame Plattform der Kantone für den elektronischen Rechtsverkehr in der Justiz soll künftig die Kommunikation im Rechtswesen effizienter gestalten. Der Regierungsrat begrüsst das entsprechende neue Bundesgesetz, verlangt aber eine grössere Kos-tenbeteiligung des Bundes.
Umsetzung der Zulassung von Leistungserbringern grundsätzlich sinnvoll
Die Zulassung ambulanter Leistungserbringer im Bereich der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) wurde gesetzlich neu geregelt. Das Ausführungsrecht legt nun die Einzelheiten fest.
Überbrückungsleistungen für ältere Arbeitslose: Mehr Klarheit gefordert
Neu sollen ausgesteuerte Arbeitslose ab 60 Jahren unter bestimmten Bedingungen bis zur Altersrente mit Überbrückungsleistungen unterstützt werden. Der Regierungsrat stimmt der entsprechenden Verordnung zu, verlangt jedoch noch weitere Konkretisierungen, um grösstmögliche Klarheit bei der Umsetzung zu schaffen.
Regierungsratssitzung vom 02. Februar 2021
Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung
Kanton Solothurn reagiert auf Lieferengpass bei Corona-Impfstoff
Die von Pfizer/BioNTech und Moderna kurzfristig angekündigte Reduzierung von Liefermengen erfordert vorübergehende Anpassungen bei der Impfplanung im Kanton Solothurn. Bereits reservierte Termine in den Impfzentren sind aktuell nicht davon betroffen. Weiterhin ist sichergestellt, dass bereits geimpfte Personen innerhalb der medizinisch empfohlenen Frist ihre zweite Dosis erhalten.
Ja zur Sicherung des Jura-Höhenwegs
Die kantonsrätliche Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission unterstützt das Erstellen einer neuen Seilbrücke beim Balmberg zwischen dem Hofbergli und dem Niederwiler Stierenweg. Dadurch soll der wegen akuter Steinschlaggefahr gesperrte Wegabschnitt auf der nationalen Wanderroute Nr. 5 „Jura-Höhenweg“ wieder begehbar werden.