Januar 2021
Damit im Ernstfall alles funktioniert: Sirenentest 2021
Am kommenden Mittwoch, 3. Februar 2021, finden in der ganzen Schweiz die jährlichen Sirenentests statt. Dabei wird die Funktionsbereitschaft der Sirenen des Allgemeinen Alarms und in einigen Kantonen auch jene des Wasseralarmes getestet.
10 Jahre UNESCO-Welterbe „Prähistorische Pfahlbauten um die Alpen“
2021 feiert die Archäologie ein kleines Jubiläum. Vor zehn Jahren, am 27. Juni 2011, wurden die „Prähistorischen Pfahlbauten um die Alpen“ offiziell in die UNESCO-Welterbeliste aufgenommen: 111 Fundstellen in Deutschland, Frankreich, Italien, Österreich, Slowenien und der Schweiz sind seither UNESCO-Welterbe, stellvertretend für die über 1000 bekannten Pfahlbaufundstellen aus der Jungsteinzeit und Bronzezeit. Anlässlich des Jubiläumsjahres finden an vielen Orten rund um die Alpen deshalb spezielle Veranstaltungen statt.
Finanzierung der Prämienverbilligung verbessern
In Form einer Änderung des Krankenversicherungsgesetzes hat der Bundesrat einen indirekten Gegenvorschlag zur «Prämien-Entlastungs-Initiative» geschaffen. Der Regierungsrat steht dem indirekten Gegenvorschlag kritisch gegenüber.
Mehr Rechtssicherheit für Schweizer Patente
Der Bund will das Patentprüfungsverfahren modernisieren und es in-ternationalen Standards anpassen. Das aktuelle Verfahren ist zwar re-lativ günstig, berücksichtigt jedoch nicht, ob eine Erfindung auch neu-artig ist. Das neue Gesetz führt zu mehr Rechtssicherheit und macht Schweizer Patente weniger anfechtbar. Der Regierungsrat befürwortet die vorgeschlagenen Änderungen.
Neue Fachkommission beim Kuratorium für Kulturförderung
Das Kulturleitbild des Kantons Solothurn sieht vor, die Zusammensetzung des kantonalen Kuratoriums den aktuellen Gegebenheiten anzupassen. Neu wird deshalb eine Fachkommission für die Beurteilung von Gesuchen aus den Bereichen Brauchtum, Geschichte und Wissenschaft eingesetzt.
Regierungsratssitzung vom 25. Januar 2021
Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung
Kanton erweitert seine Teststrategie in der Covid-19-Bekämpfung
Die Weiterverbreitung von Covid-19-Infektionen muss schnell erkannt und wirksam eingedämmt werden. Der Kanton erweitert deshalb seine Teststrategie und setzt auf mobile Einsatzteams, welche in Verdachtsfällen vor Ort Tests durchführen, und empfiehlt ein Mitarbeiter-Screening in Alters- und Pflegeheimen.
Covid-19: Maskenpflicht ab der 5. Klasse sowie Fernunterricht mit Präsenzmöglichkeit für Kantons- und Berufsfachschulen
Aufgrund der weiterhin angespannten Situation im Kanton Solothurn sowie der unsicheren Entwicklung der Pandemie hat das Bildungsdepartement beschlossen, aktiv einen Beitrag zur Reduktion der Mobilität, der Kontakte und Ansteckungsrisiken zu leisten. An den Volksschulen gilt ab kommenden Montag Maskenpflicht ab der 5. Klasse, Kantons- und Berufsschulen gehen in den Fernunterricht.