Juni 2021
Impfen in der Apotheke
Im Kanton Solothurn haben Mitte Juni erste Apotheken angefangen, die Covid-19-Impfung anzubieten. Inzwischen kann sich die Bevölkerung in zahlreichen Apotheken in allen Regionen des Kantons impfen lassen. Das Angebot wird in den nächsten Wochen laufend erweitert.
Vorprojekt für die Sanierung und Umgestaltung der Baselstrasse ist abgeschlossen
Das Vorprojekt für die Sanierung und Umgestaltung der Baselstrasse in Solothurn ist abgeschlossen. Es bestätigt die Machbarkeit des geplanten Mischverkehrs und die Sicherstellung der Fahrplansicherheit für das Bipperlisi. Das Vorprojekt ermöglicht auch eine bessere Eingrenzung der Kosten. Die aktuelle Schätzung beläuft sich auf rund 55 Millionen Franken.
Änderungen des Bundesgesetzes über den Wasserbau gutgeheissen
Die Regierung ist mit den punktuellen Anpassungen des fast 30-jährigen Wasserbaugesetzes weitgehend einverstanden. In ihrer Stellungnahme zur Vorlage des Bundes begrüsst sie insbesondere die Verankerung eines integralen Risikomanagements.
Biodiversität fördern – aber ohne starre Vorgaben
Der Regierungsrat will ein schweizweit funktionierendes Netzwerk an naturnahen Lebensräumen zur Förderung der Biodiversität – anstelle einer fixen Flächenvorgabe im Gesetz.
Gleiche Regeln für E-Zigaretten und herkömmliche Raucherwaren
Für elektronische Zigaretten und vergleichbare Raucherwaren sollen künftig dieselben rechtlichen Vorgaben gelten wie für Zigaretten und herkömmliche Raucherwaren. Der Regierungsrat hat eine entsprechende Änderung des Gesundheitsgesetzes in die Vernehmlassung geschickt.
Kanton Solothurn baut Härtefallmassnahmen aus
Der Regierungsrat will die Mittel für Härtefallmassnahmen im Zusammenhang mit Covid-19 um 70 Millionen Franken auf rund 100 Millionen Franken aufstocken. Er beantragt dem Kantonsrat einen entsprechenden Nachtragskredit.
Regierungsratssitzung vom 28.06.2021
Der Regierungsrat hat
Umfassende Lockerungen ab Samstag
Der Bundesrat hat am letzten Mittwoch weitreichende Lockerungen der Corona-Massnahmen beschlossen, die ab morgen in Kraft treten werden. Der Kanton Solothurn hebt infolgedessen seine Notverordnung zur Bekämpfung der Pandemie auf. Es gelten künftig die bundesrechtlichen Vorgaben.