Mai 2021
Regierungsrat begrüsst Massnahmen des vierten Öffnungsschritts
Der Bundesrat sieht mit dem vierten Öffnungsschritt zahlreiche Lockerungen, beispielsweise bei Veranstaltungen, vor. Zudem sollen die Innenbereiche von Restaurants geöffnet und die Homeoffice-Pflicht aufgehoben werden. Der Regierungsrat unterstützt diese Massnahmen. Allerdings müssen dabei die Schutzmassnahmen konsequent eingehalten und die Entwicklung der epidemiologischen Lage gut beobachtet werden.
Das Solothurner Nitratprojekt Gäu-Olten wird fortgeführt
Der Kanton Solothurn nimmt beim Nitratprojekt Gäu-Olten die vierte sechsjährige Projektperiode in Angriff. Mit einer Ausweitung des Projektgebiets nach Niederbipp und zusätzlichen Massnahmen soll die Nitratauswaschung ins Grundwasser weiter vermindert und stabilisiert werden.
Änderung der Handelsregisterverordnung stösst auf Zuspruch
Das Bundesamt für Justiz schlägt Änderungen der Handelsregisterverordnung vor – insbesondere im Bereich der Gründungs- und Kapitalvorschriften. Der Regierungsrat ist grundsätzlich damit einverstanden.
Regierungsratssitzung vom 18. Mai 2021
Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung
STAATSANWALTSCHAFT - Brand in Mehrfamilienhaus in Balsthal: Staatsanwaltschaft erhebt Anklage
Im Zusammenhang mit einem Brand in einem Mehrfamilienhaus in Balsthal vom Juli 2019 erhebt die Staatsanwaltschaft Anklage. Ein 46-jähriger Kosovare hat sich wegen qualifizierter Brandstiftung und mehrfach versuchten Mordes vor Gericht zu verantworten.
Kantons Solothurn bleibt weiterhin top mit „AA+ / Ausblick stabil“
Die international anerkannte Ratingagentur Standard & Poor’s hat das sehr gute Kreditrating des Kantons Solothurn von „AA+ / Ausblick stabil“ erneut bestätigt.
Bürgerspital Solothurn: Der Neubau ist fertig – der Betrieb kann starten
Das Hochbauamt des Kantons Solothurn hat der Solothurner Spitäler AG den Neubau des Bürgerspitals zur Nutzung übergeben. Die Solothurner Bevölkerung erhält damit ein flexibles, modernes Spital. Das BSS ist schweizweit das erste Minergie-Eco-Spital und wurde zudem bereits mit einem der renommiertesten Architekturawards ausgezeichnet.
Impfen im Drive-in
Seit Beginn der Impfkampagne baut der Kanton Solothurn sein Angebot an Impfmöglichkeiten sukzessive aus. Im Juni und Juli können sich Impfwillige neu auch in drei Drive-ins impfen lassen.