August 2022
«Rosengarten»: Verwaltungsbau mit Vorzeigecharakter wird eingeweiht
Aus alt wird neu. Der in den Sechziger-Jahren gebaute «Rosengarten» am Dornacherplatz in Solothurn wurde in den vergangenen zwei Jahren für die Bedürfnisse der kantonalen Verwaltung erneuert. Die rund 120 Mitarbeitenden des Departements für Bildung und Kultur sind nun unter einem Dach vereint: Dies bringt Vorteile für alle.
Regierungsratssitzung vom 23. August 2022
Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung
Erleichterung für Steuerpflichtige: Gemeinsame Steuerrechnung von Kanton und Gemeinden
Entscheidet sich eine Gemeinde für den Einheitsbezug durch das kantonale Steueramt, erhalten deren Einwohner künftig nur noch eine Steuerrechnung für die direkten Steuern von Kanton und Gemeinden. Der Regierungsrat hat mit dem Beschluss der Steuerverordnung Nr. 23 die rechtliche Grundlage für das Pilotprojekt zum freiwilligen Einheitsbezug geschaffen.
Regierungsrat unterstützt Massnahmen zur Förderung der Vereinbarkeit von Familie und Erwerbstätigkeit oder Ausbildung
Der Regierungsrat begrüsst die Bestrebungen, die Finanzhilfen im Bereich der familienergänzenden Kinderbetreuung dauerhaft zu regeln. Die Vorlage fördert die Chancengerechtigkeit und entlastet Kantone und Gemeinden. Anpassungsbedarf sieht der Regierungsrat beim geplanten Subventionsmodell.
Jodtabletten: Anpassung der Verteilgebiete findet Zuspruch
Sämtliche Gemeinden, die weniger als 50 Kilometer von einem Kernkraftwerk entfernt sind, werden durch den Bund mit Jodtabletten versorgt. Nach Stilllegung des KKW Mühlebergs müssen nun die Verteilgebiete angepasst werden. Im Grundsatz begrüsst der Regierungsrat die Änderungen.
Mit einem Hegebeitrag sollen Fischereivereine unterstützt werden
Solothurner Angler ohne Vereinsanschluss sollen künftig einen Hegebeitrag entrichten. Dies fordert David Gerke (Grüne, Biberist) in seinem parlamentarischen Auftrag. Die Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission des Kantonsrates (UMBAWIKO) unterstützt diese Forderung einstimmig und folgt damit dem Antrag des Regierungsrates.
Ausstellung «Jenseits des Barocks»: 14 Kunstschaffende, 14 Blickwinkel
Der Verein art+château bringt in der Ausstellung «Jenseits des Barocks» auf Schloss Waldegg 14 Solothurner, Schweizer und internationale zeitgenössische Kunstschaffende zusammen, die sich mit dem Formenvokabular des Barocks auseinandersetzen. Konzipiert und kuratiert wird die Ausstellung von Valentina Locatelli.
KANTONSRAT - Finanzkommission will Spitälern und Kliniken die Hälfte der Ertragsausfälle und Mehrkosten abgelten
Die kantonsrätliche Finanzkommission FIKO hat sich mit den Ertragsausfällen und Mehrkosten der Spitäler und Kliniken aufgrund der Covid-Pandemie im Jahr 2021 befasst. Sie beantragt dem Kantonsrat, die Hälfte des Gesamtbetrags abzugelten.