Januar 2022
Regierungsratssitzung vom 24. Januar 2022
Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung
Sirenentest 2022: Damit im Ernstfall alles funktioniert
Wiederum finden am 2. Februar 2022 in der ganzen Schweiz die jährlichen Sirenentests statt. Im Kanton Solothurn steht die Funktionsbereitschaft der 172 Sirenen des Allgemeinen Alarms im Vordergrund.
KANTONSRAT - Der Kantonsrat tagt im Januar «extra muros» in Grenchen
Angesichts der stark steigenden Corona-Fallzahlen hat das Kantonsratspräsidium in Absprache mit dem Gesundheitsamt entschieden, die bevorstehende Januar-Session des Kantonsrats im Tissot Velodrome in Grenchen abzuhalten.
Covid-19: Vorbereitet auf erhöhte Fallzahlen und Personalausfälle
Die Corona-Fallzahlen steigen rasch. Um die damit verbundenen Hospitalisationen und Personalausfälle im Spitalbereich bewältigen zu können, hat das Departement des Innern sämtliche Spitäler im Kanton Solothurn angewiesen, ausreichend Betten und Fachpersonal zur Verfügung zu stellen. Zudem wird ein möglicher Einsatz des Zivilschutzes in den Gesundheitseinrichtungen vorbereitet.
Amtsblatt soll elektronisch werden
Das Amtsblatt des Kantons Solothurn soll zukünftig im Internet erscheinen. Der Regierungsrat hat die Vernehmlassung zur Teilrevision des Publikationsgesetzes eröffnet. Mit der Teilrevision soll die Grundlage für den Primatwechsel weg vom Amtsblatt in gedruckter Form hin zum elektronischen Amtsblatt geschaffen werden.
Regierungsratssitzung vom 18. Januar 2022
Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung
Härtefallmassnahmen 2020/2021 neu für alle Branchen möglich
Der Regierungsrat hat weitere Härtefallmassnahmen beschlossen. Gestützt auf die Verlängerung der nationalen Rechtsgrundlagen können erneut Gesuche für Umsatzeinbussen aus den Jahren 2020/2021 eingereicht werden.
KANTONSRAT - JUKO Dreiervorschlag für einen Staatsanwalt oder eine Staatsanwältin
Die kantonsrätliche Justizkommission unterbreitet dem Kantonsrat einen Dreiervorschlag für die Wahl eines Staatsanwalts oder einer Staatsanwältin für den Rest der Amtsperiode 2021 – 2025.