März 2022
Kanton Solothurn regelt Auswirkungen von Schutzstatus S
Der Bundesrat hat letzte Woche entschieden, dass Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine den Schutzstatus S erhalten. Der Kanton Solothurn hat die wichtigsten Auswirkungen für die Registrierung und die kantonale Unterbringung geregelt.
STAATSANWALTSCHAFT - Geschäftsbericht der Staatsanwaltschaft für das Jahr 2021
An seiner gestrigen Sitzung hat der Regierungsrat den Geschäftsbericht der Staatsanwaltschaft für das Jahr 2021 zur Kenntnis genommen. Im Geschäftsjahr 2021 konnte die Staatsanwaltschaft ihre Abläufe und Zuständigkeiten unter sehr hoher Belastung ausführlich testen und feststellen, dass sich die im Vorjahr durchgeführte Reorganisation bewährt. Bei den statistischen Werten imponiert, dass eine sehr grosse Steigerung der Fallzahlen bei den Verbrechen und Vergehen durch Steigerung der Anzahl Erledigungen weitgehend wettgemacht werden konnte.
Einvernehmliche Lösung für die Umsetzung von optiSO+
Die Verhandlungen des Volksschulamtes mit den sonderschulischen Institutionen Bachtelen, Blumenhaus und Zentrum für Kinder mit Sinnes- und Körperbeeinträchtigungen ZKSK waren erfolgreich: Die Institutionen einigten sich in einer konstruktiven Zusammenarbeit einvernehmlich über die künftige Zuteilung der Sonderschulplätze für Schülerinnen und Schüler mit bestimmten Diagnosen.
Regierungsratssitzung vom 15. März 2022
Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung
Konstantes Bevölkerungswachstum im Kanton Solothurn
Ende 2021 lebten im Kanton Solothurn insgesamt 281'415 Menschen. Das sind genau 2'775 mehr als ein Jahr zuvor. Dies entspricht erneut einem Wachstum von 1,0 Prozent.
Kantonales Koordinationsorgan «Arbeitsgruppe Ukraine» eingesetzt
Der Kanton Solothurn verstärkt seine Anstrengungen, schutzsuchende Personen aus der Ukraine aufnehmen zu können. Der Regierungsrat hat zu diesem Zweck eine Arbeitsgruppe eingesetzt. Sie koordiniert die Unterbringung, die Integrationsförderung und weitere Massnahmen.
KANTONSRAT - Solothurner Kantonsrat tagt wieder im Rathaus
Die Corona-Situation in der Schweiz entspannt sich weiter, was sich in der Aufhebung von Massnahmen widerspiegelt und dem Solothurner Parlament erlaubt, die März-Session wieder «intra muros» durchzuführen.
Regierungsratssitzung vom 8. März 2022
Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung