Mai 2022
Energiekonzept 2022: Förderung und Eigenverantwortung im Zentrum
Mehr kantonale Förderung und mehr Eigenverantwortung: Dies ist die Quintessenz des neuen Energiekonzeptes. Der Regierungsrat will damit einerseits erreichen, dass Öl- und Gasheizungen rascher ersetzt werden. Andererseits will er den Ausbau von Photovoltaik und Fernwärme sowie von Ladestationen für Elektrofahrzeugen in Mehrfamilienhäusern beschleunigen.
Kanton lehnt ein Selbstzahlsystem für die zweite Auffrischimpfung ab
Die zweite Auffrischimpfung gegen Covid-19, welche beispielsweise für eine Reise gemacht wird, soll nicht in Rechnung gestellt werden. Der Kanton Solothurn lehnt einen entsprechenden Vorschlag des Bundes ab.
Notaufnahme und Betreuung von Gewaltopfern wird ausgebaut
Der Kanton Solothurn verstärkt die Unterstützung von Gewaltopfern. Das Angebot an Schutz- und Notfallplätzen sowie die Betreuung für Opfer von Gewalt wird erweitert. Dazu arbeitet der Kanton noch enger mit der Organisation «Trafficking.ch» zusammen.
Arbeitgeber Kanton Solothurn: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit
«Gleicher Lohn für gleiche und gleichwertige Arbeit» ist beim Arbeitgeber Kanton Solothurn gegeben. Abweichungen liegen zwischen minus 2,8% und plus 1,4% und sind klar im Rahmen der Toleranzgrenzen.
Regierungsratssitzung vom 31. Mai 2022
Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung
Öffentliches Beschaffungswesen: Neue Rechtsgrundlagen
Am 1. Juli 2022 tritt im Kanton Solothurn das neue Beschaffungsrecht in Kraft. Es gilt für die öffentlichen Beschaffungen auf Stufe Kanton und Gemeinden und ist weitgehend mit dem Recht der übrigen Kantone und des Bundes vereinheitlicht. Ein neuer Leitfaden soll die Gemeinden bei der Umsetzung unterstützen.
Kanton unterstützt gemeinnützige Projekte mit Bettagsfranken
Der Kanton Solothurn unterstützt auch dieses Jahr lokale und regionale gemeinnützige Projekte mit Beiträgen aus dem Bettagsfranken. Trägerschaften und Privatpersonen mit Sitz im Kanton Solothurn können sich bis zum 18. September um Beiträge bewerben.
KANTONSRAT - BIKUKO: In Kenntnis gesetzt über den Stand der Umsetzung optiSO+
Die kantonsrätliche Bildungs- und Kulturkommission liess sich in ih-rer Sitzung über den aktuellen Stand der Umsetzung des Projekts op-tiSO+ informieren.