Oktober 2022
Neue Beratungs- und Bildungsangebote im Bereich Behinderung
Der Kanton Solothurn ergänzt sein Angebot für Menschen mit einer Behinderung. Dafür schliesst er eine Leistungsvereinbarung mit der Stiftung Pro Infirmis bis 2025 ab.
Mehr Geld für Sozialhilfebeziehende
Der Regierungsrat passt den Grundbedarf für den Lebensunterhalt in der Sozialhilfe der Teuerung an. Er bekennt sich damit zu interkantonal möglichst gleichen Regeln für Sozialhilfebeziehende.
Die Gesetzgebung über die Motorfahrzeug- und Schiffssteuern wird neu gestaltet
Die Gesetzgebung zur Motorfahrzeugsteuer soll komplett überarbeitet werden. Der Regierungsrat macht sich nun daran, entsprechende parlamentarische Aufträge der Fraktion Grüne und der FDP.Die Liberalen umzusetzen. Um die Totalrevision politisch gut abzustützen, werden Interessengruppen auf breiter Ebene in den Prozess einbezogen.
Nein zur Anpassung des Verzugszinssatzes
Der Regierungsrat lehnt die vorge¬schlagene Anpassung des Verzugszinssatzes im Obligationenrecht von heute 5% ab.
Regierungsratssitzung vom 24. Oktober 2022
Der Regierungsrat hat
STAATSANWALTSCHAFT - Brandserie im Wasseramt: Obergericht entlässt den Beschuldigten aus der Untersuchungshaft
Im Zusammenhang mit der Brandserie im Wasseramt hat das Obergericht entschieden, den 33-Jährigen aus der Untersuchungshaft zu entlassen. Das Gericht erachtet eine Wiederholungsgefahr als nicht gegeben.
Covid-19: Der bivalente Impfstoff von Pfizer ist ab 2. November verfügbar
Ab 2. November kann sich die Bevölkerung des Kantons mit dem bivalenten Impfstoff von Pfizer impfen lassen. Die Auffrischimpfung wird vor allem über 65-Jährigen und besonders gefährdeten Personen empfohlen.
Paul Juon: Klänge zum 150. Geburtstag eines grossen Komponisten
Anlässlich des 150. Geburtstags von Paul Juon lässt das Schweizer Klaviertrio am 22. Oktober auf Schloss Waldegg zwei Meisterwerke des schweizerisch-russischen Komponisten erklingen.