April 2023
Weiterentwicklung Portfolio der Fachhochschule Nordwestschweiz FHNW
Die Regierungen der Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn haben dem Fachhochschulrat der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) den Auftrag erteilt, bis im Juni dieses Jahres den Antrag für die Leistungsperiode 2025–2028 vorzulegen. Die Auftragserteilung beinhaltet Vorhaben für einen fachbereichsspezifischen Ausbau der FHNW: Vorgesehen sind eine neue Hochschule für Informatik, die Schaffung eines neuen Bereichs Umwelt an der Hochschule für Technik, die Stärkung des Portfolios der Hochschule für Wirtschaft und die Verschiebung des Solothurner Standorts der Pädagogischen Hochschule FHNW von Solothurn nach Olten.
Schulsporttage: 1800 Kinder und Jugendliche in Bewegung
Die Solothurner Schulsporttage haben Tradition: Zum neunten Mal wird der bewegte Anlass heuer an verschiedenen Plätzen in und um die Stadt Solothurn durchgeführt. Rund 1800 Kinder und Jugendliche sind am Start.
Kuratorium vergibt Förderpreise und Atelierstipendien in Paris
Das Kuratorium für Kulturförderung des Kantons Solothurn hat im Auftrag des Regierungsrates elf Förderpreise 2023 und zwei Atelierstipendien in Paris 2024 vergeben.
Durchschnittlicher Steuerfuss für natürliche Personen wieder höher
Während sieben Jahren ist der durchschnittliche Steuerfuss für natürliche Personen im Kanton Solothurn nicht mehr gestiegen. Nun hat er sich erstmals wieder auf 117 Prozent leicht erhöht.
Regierungsratssitzung vom 25. April 2023
Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung vom 25. April 2023
Verbreitung des elektronischen Patientendossiers fördern
Der Regierungsrat begrüsst die vom Bund vorgeschlagene Revision des Bundesgesetzes über das elektronische Patientendossier. Er fordert aber weitergehende Massnahmen.
Zivilschutzbestände durch Gesetzesrevision verbessern
Die Anzahl und Intensität von Bedrohungen für die Bevölkerung wird in Zukunft nicht abnehmen. Der Kanton Solothurn befürwortet deshalb grundsätzlich die vom Bund vorgeschlagene Änderung des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes, des Zivildienstgesetzes und des Militärgesetzes: Die Revision stärkt den Zivilschutz als strategisches Einsatzelement der Kantone.
Neue Bestimmungen für die Landwirtschaft koordiniert umsetzen
Mit dem Verordnungspaket 2023 will der Bund Detailanpassungen an den Bewirtschaftungsmassnahmen vornehmen. Dies betrifft insbesondere die Biodiversitätsförderflächen. Der Regierungsrat ist mit den Vorschlägen grösstenteils einverstanden. Er verlangt jedoch eine bessere Koordination mit künftigen Entwicklungen.