Dezember 2023
Trockenheit: Kommission unterstützt Wasserwirtschaftsplanung
Der Klimawandel erhöht in vielen Regionen das Trockenheitsrisiko. Dadurch steht die Wasserwirtschaft vor immer grösseren Herausforderungen. Vor diesem Hintergrund unterstützt die Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission eine wegweisende Wasserwirtschaftsplanung in trockenheitsgefährdeten Einzugsgebieten und Regionen (Projekt WATER).
Auch Sternenkinder sollen auf Friedhöfen Platz finden
Eine einheitliche und kantonale Regelung soll ermöglichen, dass Fehl- und Totgeburten am Wohnort oder in der näheren Umgebung beerdigt werden können. Die Sozial- und Gesundheitskommission (SOGEKO) stimmt einem Auftrag von André Wyss (EVP, Rohr) zu.
Hochwasser: Kanton Solothurn ruft für die Aare Alarmstufe 1 aus
Da die Aare aufgrund starker Niederschläge und Schmelzwasser viel Wasser führt, hat der Kantonale Führungsstab Alarmstufe 1 für die Aare ausgerufen. Vorsorglich werden an mehreren Aareabschnitten im unteren Kantonsteil Eindämmungsmassnahmen ergriffen.
Parlament: Marco Lupi wird neuer Kantonsratspräsident
Der Solothurner Kantonsrat hat nächstes Jahr einen neuen Präsidenten: Marco Lupi (FDP.Die Liberalen, Solothurn). Erster Vizepräsident wird Roberto Conti (SVP, Bettlach), zweite Vizepräsidentin Myriam Frey Schär (Grüne, Olten).
Tierische Nebenprodukte: Wiederverwertung neu erlauben
Vor über 20 Jahren wurde ein Fütterungsverbot von Tiermehl an Nutztiere erlassen, im Nachgang der BSE-Krise (Rinderwahnsinn). Nun möchte der Bund wieder erlauben, dass bestimmte tierische Nebenprodukte als Futtermittel und Dünger verwertet werden können, dies unter strengen Vorgaben. Der Regierungsrat unterstützt die vorgeschlagenen Änderungen.
Regierungsratssitzung vom 11. Dezember 2023
Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung vom 11. Dezember 2023
Wahlvorschlag für die Wahl von zwei Oberrichtern
Die kantonsrätliche Justizkommission (JUKO) unterbreitet dem Kantonsrat für die Wahl von zwei Oberrichtern einen Dreiervorschlag.
BBZ-Podium: «Ist Schubladendenken noch zeitgemäss?»
Am Montag, 15. Januar 2024, findet bereits die dritte Veranstaltung im Rahmen der Anlässe «Wirtschaft – Gesellschaft – Politik» statt. Für diesen Abend, der das Thema der Vorurteile ins Zentrum stellt, haben die Verantwortlichen spannende Gäste eingeladen.