Mai 2023
Feierliche Übergabe: Förderpreise 2023 und Atelierstipendien Paris 2024
Das Kantonale Kuratorium für Kulturförderung übergibt am 6. Juni 2023 elf Förderpreise 2023 und zwei Atelierstipendien in Paris 2024. Die Feier findet im Kulturzentrum Schützi in Olten statt.
Chancengleichheit für Kinder mit Sprachförderbedarf
Alle Kinder mit Sprachförderbedarf im Kanton Solothurn sollen künftig ein Angebot der frühen Sprachförderung besuchen können. Der Regierungsrat will die Chancengleichheit erhöhen und hat eine Teilrevision des Sozialgesetzes zuhanden des Kantonsrates verabschiedet.
Erhöhte Versorgungssicherheit bei psychischer Erkrankung
Die Solothurner Bevölkerung verfügt ab 1. Juli 2023 über ein grösseres Angebot an stationären Behandlungsmöglichkeiten im Bereich Psychiatrie. Der Regierungsrat hat die neue Spitalliste verabschiedet und reagiert damit auf die stark gestiegene Nachfrage sowohl in der Erwachsenen- wie auch in der Kinder- und Jugendpsychiatrie.
Bemessung Invaliditätsgrad: Verbesserter Lohnvergleich für Menschen mit gesundheitlichen Beeinträchtigungen
Wie der Invaliditätsgrad von Versicherten bestimmt wird, soll verbessert werden. Im Fokus stehen dabei Versicherte, bei denen kein Vergleich des effektiven Einkommens vor und nach der Invalidität möglich ist. Der Solothurner Regierungsrat begrüsst die Stossrichtung der geplanten Verordnungsänderung im Grundsatz.
Regierungsratssitzung vom 30. Mai 2023
Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung vom 30. Mai 2023
Hochwasserschutz an Jurarandseen und Aare: Gemeinsame Analyse des Hochwassers 2021 von Kantonen und Bund
Die Kantone Waadt, Freiburg, Neuenburg, Bern, Solothurn, Aargau und der Bund haben sich heute (26.5.2023) in Nidau (BE) zu einem Austausch über das Hochwasser 2021 an den Jurarandseen und der Aare getroffen. Das Treffen der Regierungsmitglieder beziehungsweise Generalsekretäre erfolgte auf Initiative des Kantons Bern, der als Regulierkanton eine zentrale Rolle spielt. Die gemeinsame Analyse des Hochwassers zeigte, dass sich die Regulierung der Jurarandseen bewährt und noch grössere Schäden vermieden hat. Klar wurde auch, dass es an Gebäuden und Infrastrukturen an den Gewässern besseren Schutz braucht und auch die Information der Bevölkerung weiter verbessert werden soll. Die Kantone und das BAFU verabschiedeten eine gemeinsame Erklärung.
Vogelgrippe: ab Samstag gilt eine Beobachtungspflicht
Mitte Mai wurde das Vogelgrippe-Virus erneut in mehreren Brutgebieten von Wildvögeln in der Schweiz nachgewiesen. Um allfällige Ansteckungen von Hausgeflügel möglichst rasch zu entdecken und eindämmen zu können, gilt deshalb ab Samstag 27. Mai 2023 für alle Geflügelhalterinnen und -halter eine Beobachtungspflicht.
Mobilitätskonzept Wasseramt: So soll sich die Region künftig entwickeln
In Form des sogenannten Mobilitätsquintetts Wasseramt haben Kanton, Region und fünf Gemeinden mit Blick auf das Jahr 2040 ein robustes Konzept für die Abstimmung von Siedlung und Verkehr erarbeitet. Eine neu geschaffene Mobilitätskommission wird die Umsetzung der geplanten Massnahmen ab jetzt koordinieren und den Mobilitätsprozess langfristig vorantreiben.