Mai 2023
Erfolgreiches Zusammenspiel aller Einsatzkräfte in Tunnelübung WITI 23
Gestern Nacht ist in einer gross angelegten Übung im Wititunnel bei Grenchen die Einsatzfähigkeit und die interdisziplinäre Zusammenarbeit zwischen den betroffenen Ereignisdiensten geprüft worden. Die harmlose Erstmeldung entpuppte sich als hochkomplexes Unfall-Szenario. Die nur alle zehn Jahre stattfindende Übung war durch ihren Vor-Ort-Einsatz auf der Autobahn und mit rund 140 beübten Personen aus Feuerwehren, Polizei und Rettungsdiensten sowie mit rund 80 Figuranten äusserst realitätsnah. Gut 30 Gäste aus Politik und Wirtschaft nahmen einen Augenschein.
SOGEKO: Beratung von Geschäftsbericht 2022 und IAFP 2024-2027
Die Sozial- und Gesundheitskommission des Kantonsrates SOGEKO heisst den Geschäftsbericht 2022 und den Integrierten Aufgaben- und Finanzplan IAPF 2024 – 2027 gut.
Die Stiftungsaufsicht Solothurn wird digital
Jetzt können die klassischen Stiftungen, die durch die Stiftungsaufsicht Solothurn (SASO) beaufsichtigt werden, ihre Dokumente zur jährlichen Berichterstattung online einreichen.
Regierungsratssitzung vom 23. Mai 2023
Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung vom 23. Mai 2023
Neue Regionalpolitik setzt auf Digitalisierung und Nachhaltigkeit
Der Regierungsrat empfiehlt dem Kantonsrat das Umsetzungsprogramm der Neuen Regionalpolitik (NRP) im Kanton Solothurn 2024 – 2027 zur Annahme. Die NRP unterstützt Projekte in Industrie und Tourismus. Eine neue Massnahme ist beispielsweise die Innovationsförderung für KMU. Zusammen mit den Bundesgeldern beträgt das Budget vier Millionen Franken.
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern
Der Bundesrat will die Integration von vorläufig aufgenommenen Personen in den Arbeitsmarkt fördern. Der Regierungsrat begrüsst die vorgeschlagenen Anpassungen, um administrative Hürden abzubauen und den Kantonswechsel dieser Personengruppe zu erleichtern. Er verlangt aber Präzisierungen.
Erwachsenenschutz: Mehr Selbstbestimmung und Solidarität
Der Bundesrat möchte Vorschriften des Erwachsenenschutzrechts anpassen und damit die Selbstbestimmung und Solidarität in der Familie stärken. Der Regierungsrat begrüsst die vorgeschlagenen Änderungen des Zivilgesetzbuches.
Regierungsratssitzung vom 16. Mai 2023
Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung vom 16. Mai 2023