November 2023
Baukultur: Ein konstruktiver Austausch unter Gemeinden
Am 1. Solothurner Tag der Baukultur trafen die Bau- und Planungsbehörden der Solothurner Gemeinden für einen Fachdialog aufeinander. Im Zentrum stand das Ziel, gute Beispiele zur qualitätsvollen Innenentwicklung der örtlichen Baukultur zu besprechen.
Schafherden: Umfrage zur Bekämpfung der Moderhinke
Die sogenannte Moderhinke – eine Klauenkrankheit bei Schafen – verursacht in der Schweiz jedes Jahr hohe Kosten. Betroffene Schafherden können erfolgreich saniert werden. Der Kanton Solothurn startet in diesen Tagen mit einer Umfrage bei den Schafhalterinnen und Schafhaltern.
Förderpreise 2024 und Atelierstipendien Paris 2025 ausgeschrieben
Das Kantonale Kuratorium für Kulturförderung schreibt die Vergabe der Förderpreise 2024 öffentlich aus. Gleichzeitig läuft die Bewerbungsfrist für zwei Aufenthalte im Künstleratelier Paris für das Jahr 2025. Interessierte können sich bis am 8. Januar 2024 bewerben.
Volksschulamt, Informatik und Standortmarketing auf dem Prüfstand
Im Sinne eines Pilotprojekts sollen drei kantonale Verwaltungseinheiten auf ihre Leistungen und Aufgaben hin durchleuchtet werden. Das Vorhaben geht auf einen kantonsrätlichen Vorstoss zurück und soll künftig in regelmässiger Folge durchgeführt werden.
Chemikalien am Arbeitsplatz: Gesetzesgrundlagen sollen klarer werden
Der Bund will das Informations- und Dokumentationssystem zur Umsetzung und den Vollzug der Pflicht zum sorgfältigen Umgang mit Chemikalien am Arbeitsplatz gesetzlich verankern. Der Regierungsrat begrüsst die vorgeschlagenen Gesetzesänderungen auf Verordnungsstufe.
Bundesgesetz über die Transparenz von juristischen Personen
Der Bundesrat will ein eidgenössisches Register der wirtschaftlich berechtigten Personen und weitere Massnahmen einführen, die für eine wirksame Bekämpfung von Geldwäscherei und Wirtschaftskriminalität erforderlich sind. Der Regierungsrat begrüsst in seiner Vernehmlassungsantwort die grundsätzliche Stossrichtung der Vorlage. Bei der vorgeschlagenen Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen verortet er indessen ein erhebliches Verbesserungspotenzial.
Regierungsratssitzung vom 28. November 2023
Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung vom 28. November 2023
Öffentliche Abschlussveranstaltung «Dornach/Aesch: Zukunft Birsraum»
Der Birsraum zwischen den Gemeinden Dornach und Aesch soll unter Einbezug der Bevölkerung weiterentwickelt werden. Dies nicht zuletzt, um zukunftsfähige und breit abgestützte Lösungen für die Birsquerung zu finden. An der heutigen öffentlichen Abschlussveranstaltung haben die Gemeinden Dornach und Aesch sowie die Kantone Solothurn und Basel-Landschaft die Ergebnisse dieses Prozesses präsentiert. Es liegen nun Lösungsansätze vor, die von den vier Vertreterinnen und Vertretern der Projektpartner gemeinsam getragen werden.