August 2024
Bildungs- und Kulturkommission tagte extra muros
Die kantonsrätliche Bildungs- und Kulturkommission tagte letzte Woche ausnahmsweise extra muros in Mariastein. Nebst den Diskussionen zu den politischen Geschäften stand eine Führung durch die Klostermauern auf dem Programm.
Das Schwimmbad entleeren, ohne der Natur zu schaden
Werden gegen Ende der Badesaison Schwimmbäder entleert, so ist Vorsicht geboten: Eine unsachgemässe Entleerung kann zu Gewässerverschmutzungen und Fischsterben führen. Deshalb sind einige Hinweise zu beachten.
Wahlvorschläge für das Haftgericht und für das Steuergericht
Die kantonsrätliche Justizkommission (JUKO) unterbreitet dem Kantonsrat Wahlvorschläge für einen leitenden Haftrichter sowie für zwei Mitglieder des Steuergerichts. Die Wahlen finden am 4. September 2024 statt.
Kanton Solothurn: Die wichtigsten Zahlen auf einen Blick
Wie viel Abfall produziert jede Einwohnerin und jeder Einwohner im Kanton? Wie gross ist ein durchschnittlicher Haushalt? Wie viele Menschen pendeln zur Arbeit? Antworten darauf liefert ab jetzt die Neuauflage der Broschüre "Kanton Solothurn in Zahlen".
Finanzkommission: Unzufrieden mit Situation bei Solothurner Spitäler
Die Finanzkommission des Solothurner Kantonsrates lehnt den dringlichen Auftrag der SVP-Fraktion «soH-Selbstbedienungsladen? Genug geredet, Zeit zu handeln!» ab. Mit der Situation bei der Solothurner Spitäler AG (soH) ist die Kommission aber nicht zufrieden.
Betreuungsgutscheine stossen mehrheitlich auf Akzeptanz
Die finanzielle Unterstützung der familienergänzenden Kinderbetreuung durch Kanton und Gemeinden wird mehrheitlich begrüsst. Dies zeigt die Auswertung der Vernehmlassung zur entsprechenden Teilrevision des Sozialgesetzes. Auf dieser Grundlage hat der Regierungsrat die Eckwerte für die Botschaft und den Entwurf an den Kantonsrat festgelegt.
Littering: Sensibilisierung gegen Abfall entlang der Aare
Am kommenden Wochenende sind Angehörige der Polizei Kanton Solothurn und ein Filmteam entlang der Aare unterwegs. Ihr Ziel ist es, die Bevölkerung für eine saubere Umwelt zu sensibilisieren. Der Einsatz des Filmteams erfolgt im Rahmen der kantonalen Kampagne «Zeige Grösse – handle gegen Littering».
Zusatzkredit für Kantonspolizei zum Ausgleich erhöhter Geldzulagen
Staatsangestellte, die nachts, an Wochenenden und an Feiertagen arbeiten oder Pikettdienste leisten, erhalten seit Anfang 2024 erhöhte Geldzulagen. Für das Polizeikorps bedeutet dies einen erheblichen finanziellen Mehraufwand. Um diesen auszugleichen, beantragt der Regierungsrat einen Zusatzkredit von 1,9 Millionen Franken für die nächsten drei Jahre.