Mai 2024
Feierliche Übergabe: Förderpreise 2024 und Atelierstipendien Paris 2025
Das Kantonale Kuratorium für Kulturförderung übergibt am 5. Juni 2024 elf Förderpreise 2024 und zwei Atelierstipendien in Paris 2025. Die öffentliche Feier findet in der Kulturfabrik Kofmehl in Solothurn statt.
Regierungsratssitzung vom 28. Mai 2024
Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung vom 28. Mai 2024
Keine Stimm- und Wahlpflicht im Kanton Solothurn
Die Justizkommission hat ein Bündel von Vorstössen zu den politischen Rechten behandelt. Dabei hat sie sich für die Beibehaltung der Listenverbindungen und gegen die Einführung einer Stimm- und Wahlpflicht ausgesprochen.
Zustimmung zur Integration der ausländischen Wohnbevölkerung
Die gängige Praxis der Integrationsförderung im Kanton Solothurn soll gesetzlich verankert werden. Die Sozial- und Gesundheitskommission hat dazu die Teilrevision des Sozialgesetzes verabschiedet.
Baukulturelles Erbe im Kanton Solothurn
Die kantonsrätliche Bildungs- und Kulturkommission hat sich in ihrer Sitzung mit dem baukulturellen Erbe im Kanton Solothurn befasst. Sie befürwortet die Ausarbeitung einer Strategie, wie für den Umgang mit diesem Erbe Entscheidungsgrundlagen für die involvierten Parteien zur Verfügung gestellt werden können.
Sanierung Stadtmist Solothurn: Probleme mit PFAS sind lösbar
Im Solothurner Stadtmist wurden polyfluorierte Alkylsubstanzen (PFAS) sowie schwach radioaktiv strahlendes Material nachgewiesen. Für die Bevölkerung besteht keine unmittelbare Gesundheitsgefährdung. In einem halbjährigen Testbetrieb mussten jedoch die Sortier- und Aufbereitungsverfahren angepasst werden.
Porträt von Susanne Schaffner neu in der «Landammann-Galerie»
Allen Frauen und Herren Landammann ist traditionsgemäss ein Kunstporträt gewidmet, das im Rathaus Solothurn ausgestellt wird. Nun wurde diese Galerie um das Porträt von Regierungsrätin Susanne Schaffner erweitert. Sie bekleidete das Amt der Frau Landammann im Jahre 2021.
Tierseuchen: Vorschläge des Bundes werden nicht alle unterstützt
Der Bund will die Kriterien, ob eine Rindviehherde als sogenannt «BVD-frei» bezeichnet werden kann, präziser definieren. Mit dieser und weiteren Anpassungen in der Tierseuchenverordnung ist der Regierungsrat einverstanden. Eine klare Absage wird aber den Vorschlägen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest erteilt.