Januar 2025
Wahlvorschlag für die Wahl einer Oberrichterin oder eines Oberrichters
Die kantonsrätliche Justizkommission (JUKO) unterbreitet dem Kantonsrat für die Wahl einer Oberrichterin oder eines Oberrichters folgenden Zweiervorschlag:
Kanton Solothurn und Switzerland Innovation Park Biel/Bienne kooperieren in der Elektromobilität
Der Kanton Solothurn arbeitet mit dem Switzerland Innovation Park Biel/Bienne im automatisierten Batterie-Recycling zusammen. Dieser lässt sich dafür mit der Swiss Battery Technology Center Solothurn GmbH in Biberist nieder. Mit der Schlüsseltechnologie der Elektromobilität stärkt der Kanton so seinen Wirtschaftsstandort und setzt ein Zeichen in Richtung Nachhaltigkeit.
Zivilschutz: Werterhalt der Schutzbauten sicherstellen
Angesichts der veränderten globalen Sicherheitslage sind die Schutzbauten für den Bundesrat von grosser Bedeutung. Er will darum die bestehende Schutzbauinfrastruktur erhalten und weiterentwickeln. Der Regierungsrat befürwortet grundsätzlich die geplanten Änderungen der Zivilschutzverordnung.
Regierungsratssitzung vom 27. Januar 2025
Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung vom 27. Januar 2025
Religionsunterricht in der Volksschule auf dem Prüfstand
Die kantonsrätliche Bildungs- und Kulturkommission spricht sich dafür aus, eine Anpassung des Solothurner Lehrplans prüfen zu lassen. Allenfalls sollen die Kompetenzbereiche in religiösen Fragen erweitert werden.
Neujahrsempfang: Grosses Dankeschön an die Armee
Jeweils zum Jahresbeginn begrüsst der Regierungsrat die Hohen Offiziere der Schweizer Armee. Auch heute Freitag nutzte Frau Landammann Sandra Kolly die Gelegenheit, den eingeladenen Gästen für ihre geleisteten Dienste zu danken.
Kanton setzt verstärkt auf digitale Steuererklärung
Das kantonale Steueramt verstärkt seine Bemühungen für eine digitale Steuererklärung. Die neusten Schritte betreffen den Versand der Steuererklärung 2024, der in den nächsten Tagen erfolgt. Ziel ist es, alle Prozesse schrittweise zu digitalisieren und sich von den Papierunterlagen zu verabschieden.
Sirenentest 2025: Damit im Ernstfall alles funktioniert
Wiederum finden am 5. Februar 2025 in der ganzen Schweiz die jährlichen Sirenentests statt. Im Kanton Solothurn steht die Funktionsbereitschaft der 172 Sirenen des Allgemeinen Alarms im Vordergrund.