Juni 2025
Schutz der Unesco-Welterbefundstelle im Inkwilersee
Auf der Insel im Inkwilersee sollen die Pfahlbauten vor weiteren Biberaktivitäten geschützt werden. Vor der Umsetzung der Schutzmassnahmen im See muss an Land ein Installationsplatz errichtet werden. Um den Boden zu schützen, wird dies noch diese Woche geschehen. Die Arbeiten auf der Insel und im Wasser fangen planmässig Anfang Oktober 2025 an. Ende Februar 2026, vor Beginn der Brutzeit der Vögel, müssen diese Arbeiten abgeschlossen sein.
Kontrollen: Rechtsverstösse in Barbershops und Imbissrestaurants
Am 25. Juni 2025 wurden mehrere Barbershops und Imbissrestaurants in Olten, im Niederamt und in der Region Thal-Gäu behördlich kontrolliert. Dabei wurden mehrere Personen angehalten, die ohne gültige Arbeitsbewilligung gearbeitet hatten. Gegen diese Personen wie auch gegen die Lokalbetreiber sind entsprechende Ermittlungen und Massnahmen eingeleitet worden.
Die Fachhochschule Nordwestschweiz erfüllt ihren Leistungsauftrag
Die Fachhochschule Nordwestschweiz ist trotz einiger Herausforderungen gut unterwegs. Die Bildungs- und Kulturkommission konnte sich anlässlich ihrer Sitzung davon überzeugen und stimmte dem Bericht über die Erfüllung des Leistungsauftrags der Fachhochschule Nordwestschweiz für das Jahr 2024 einstimmig zu.
Care Team Solothurn: Unterstützung im Norden gesucht
Seit über 20 Jahren leistet das Care Team Solothurn psychologische und seelsorgerische Erste Hilfe für Menschen in akuten Krisensituationen. Die Entwicklung der letzten Jahre zeigt jedoch eine klare Tendenz: Die Einsätze werden zahlreicher, komplexer und anspruchsvoller. Besonders im nördlichen Kantonsteil machen sich nun personelle Engpässe bemerkbar.
Solothurner Schlösser und Burgen für die Zukunft fördern
Die Schlösser und Burgen im Kanton Solothurn gehören zu den bedeutendsten Kulturdenkmälern im Kanton. Der Regierungsrat will definieren, wie die Solothurner Schlösser und Burgen zukunftsgerichtet und gezielt weiterentwickelt und gefördert werden können. Hierfür hat er nun eine Strategie beschlossen.
Startschuss für eine neue Personalgesetzgebung
Der Regierungsrat will das Personalrecht neu ordnen. Ziel ist ein separater Gesamtarbeitsvertrag für die Spitäler sowie eine neue Personalgesetzgebung für alle öffentlich-rechtlichen Angestellten des Kantons Solothurn. Dazu gehören sämtliche Mitarbeitenden der Verwaltung, der kantonalen Betriebe und die Lehrpersonen. Für die Ausarbeitung einer neuen Gesetzgebung ist der Kantonsrat zuständig.
Neuausrichtung der Steuerung im Asylbereich
Der Regierungsrat hat Massnahmen beschlossen, um wirkungsvoller auf Herausforderungen im Asylbereich reagieren zu können. Unter anderem wird ein dauerhaft verankertes Koordinationsgremium Asyl geschaffen. Die Zusammenarbeit zwischen Kanton und Gemeinden wird damit weiter gestärkt und besser strukturiert.
Halteplätze für Schweizer Fahrende: Konkrete Planung ist aufgegleist
Der Kanton Solothurn ist seit mehreren Jahren auf der Suche nach Standorten für Halteplätze für Schweizer Jenische und Sinti mit fahrender Lebensweise. Neben dem bestehenden Halteplatz in Grenchen liegen aus Sicht des Kantons in Biberist und Härkingen konkrete geeignete Standorte für je einen neuen Platz. Der Regierungsrat hat nun das weitere Vorgehen festgelegt.