Juni 2025
Kantonales Kindes- und Erwachsenenschutzrecht punktuell optimieren
Das kantonale Kindes- und Erwachsenenschutzrecht soll an die heutigen Bedürfnisse angepasst werden. Der Regierungsrat hat dazu die Vernehmlassung eröffnet. Ziel sind die Steigerung der Effizienz der Behörden und die Erleichterung von Abläufen.
Regierungsratssitzung vom 23. Juni 2025
Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung vom 23. Juni 2025
Walterswil: Ortsdurchfahrt teilweise neu mit Tempo 30
In den beiden Ortsteilen Walterswil und Rothacker wird auf Teilabschnitten der Kantonsstrassen Tempo 30 eingeführt. Die Umsetzung durch das Amt für Verkehr und Tiefbau erfolgt ab Ende Juni.
Datenschutzbeauftragte: Über 350 Anfragen in einem Jahr behandelt
Die Beauftragte für Information und Datenschutz im Kanton Solothurn schaut auf ein arbeitsintensives Jahr 2024 zurück. Sie hat Behörden und Private in über 350 Fällen beraten. Auch die fortschreitende digitale Transformation und die Schlichtungsverfahren im Bereich des Öffentlichkeitsprinzips beanspruchten zunehmend ihre Ressourcen.
Regierungsratssitzung vom 17. Juni 2025
Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung vom 17. Juni 2025
Finanzkommission: Kantonsreferendum gegen Individualbesteuerung
Gegen die vom Bundesparlament geplante Individualbesteuerung soll das Kantonsreferendum ergriffen werden. Die Finanzkommission des Solothurner Kantonsrates reicht dazu einen dringlichen Auftrag ein.
Buchvernissage: Hochspezialisiertes Metallhandwerk im Frühmittelalter
Die neueste Publikation der Solothurner Kantonsarchäologie widmet sich dem frühmittelalterlichen Eisengewerbeviertel an der Mittelstrasse in Büsserach. Im Beisein von Frau Landamman Sandra Kolly sowie des Kantonsarchäologen Pierre Harb erhalten Interessierte am Mittwoch, 25. Juni 2025, um 18.30 Uhr, im Konzertsaal Schulhaus Kirsgarten in Büsserach Einblicke in das Werk.
Wahlvorschläge der Justizkommission
Die kantonsrätliche Justizkommission (JUKO) unterbreitet dem Kantonsrat Wahlvorschläge für ein Mitglied der Kantonalen Schätzungskommission und für eine Ersatzrichterin oder einen Ersatzrichter des Steuergerichts. Die Wahl im Kantonsrat findet am 25. Juni 2025 statt.