Aktuell
Hier finden Sie jeweils die aktuellsten Meldungen aus dem Parlament. Die offiziellen Medienmitteilungen aus Parlament und Kommissionen finden Sie in der entsprechenden Rubrik weiter unten.
Aktuelle Meldungen
Ratsdokumente aus der 16. Regierungsratssitzung 2022
Der Regierungsrat hat zu zwei parlamentarischen Vorstössen Stellung genommen.
Ratsdokumente aus der 15. Regierungsratssitzung 2022
Der Regierungsrat hat Botschaft und Entwurf zur Änderung des Gemeindegesetzes verabschiedet sowie zu drei kleinen Anfragen Stellung genommen.
Tagesordnung der März-Session 2022
Die Traktandenliste der nächsten Session vom 22./23. und 30. März 2022 liegt vor. Ebenfalls sind die dazugehörigen Sitzungsunterlagen im Sessionsbereich online abrufbar.
Ratsdokumente aus der 13. Regierungsratssitzung 2022
Der Regierungsrat hat Botschaft und Entwurf zum Gesetz über den öffentlichen Verkehr verabschiedet sowie zu sechs parlamentarischen Vorstössen und zu zwei abweichenden Kommissionsanträgen Stellung genommen.
Ratsdokumente zur 6. SOGEKO-Sitzung
Die Dokumente aus der 6. SOGEKO-Sitzung liegen vor.
Ratsdokumente aus der 12. Regierungsratssitzung 2022
Der Regierungsrat hat zu drei parlamentarischen Vorstössen sowie zu zwei abweichenden Kommissionsanträgen Stellung genommen.
Ratsdokumente zur 9. FIKO-Sitzung
Die Dokumente aus der 9. FIKO-Sitzung liegen vor.
Ratsdokumente aus der 11. Regierungsratssitzung 2022
Der Regierungsrat hat die Verordnung 2 über Häretefallmassnahmen verabschiedet und zu drei parlamentarischen Aufträgen Stellung genommen.
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Solothurn