Hintergrund: Der Bund hat den Sachplan Verkehr, Teil Infrastruktur Schiene und die darin enthaltenen Projekte aktualisiert. Der Kanton Solothurn ist von einer Änderung beim Vorhaben «Ausbau Solothurn – Wanzwil» betroffen. Dieses umfasst einerseits kurzfristige Anpassungen der Schieneninfrastruktur, andererseits ist langfristig ein Doppelspurausbau geplant. Mit diesen Massnahmen soll erreicht werden, dass ein Teil der Güterzüge zwischen Solothurn und Olten über die Strecke via Wanzwil geführt werden kann und auf diese Weise die Strecke via Oensingen entlastet wird. Dadurch kann der Takt im Regional- und Fernverkehr verdichtet und die Wettbewerbsfähigkeit des Schienengüterverkehrs gestärkt werden.
Abklärungen zu flankierenden Massnahmen vertiefen
Der Regierungsrat befürwortet die angestrebten Verbesserungen im Angebot, die sich insbesondere für die Regionen Gäu/Olten/Niederamt und Solothurn/Grenchen ergeben. Er unterstützt somit grundsätzlich die vorgesehenen Massnahmen zur Leistungssteigerung auf der Strecke Solothurn – Wanzwil. Gleichzeitig erachtet es der Regierungsrat aber als dringlich, die Frage der Bahnübergänge auf der Strecke Solothurn – Wanzwil vertieft zu prüfen und erforderliche flankierende Massnahmen gemeinsam mit den betroffenen Gemeinden, der SBB und dem Bund zu definieren. Erste Gespräche dazu haben bereits stattgefunden.