An ihrer letzten Sitzung hat die Sozial- und Gesundheitskommission (SOGEKO) den Auftrag von Matthias Anderegg (SP/junge SP, Solothurn) beraten. Dieser fordert, gesetzliche Rahmenbedingungen zu schaffen, damit Physiotherapeutinnen und Physiotherapeuten mit ausländischem Diplom ab bestandenem Precheck bereits während des Anerkennungsverfahrens des Schweizerischen Roten Kreuzes arbeiten können. Um das Arbeitsvolumen bewältigen zu können, ist die Branche seit Jahren auf ausländische Berufsausübende angewiesen. Eine Anpassung der bestehenden Bestimmungen soll geprüft und der Qualitätssicherung hinreichend Rechnung getragen werden. Der Regierungsrat erachtet eine Anpassung der kantonalen Verordnungsbestimmungen im Sinne des Auftrages als geboten. Eine Tätigkeit ist jedoch gemäss bundesrechtlichen Bestimmungen nur unter fachlicher Aufsicht erlaubt. Der Regierungsrat schlägt allerdings zwecks Gleichbehandlung eine Erweiterung auf grundsätzlich alle Gesundheitsfachpersonen vor. Die SOGEKO hat dem Vorschlag des Regierungsrats auf geänderten Wortlaut mit grosser Mehrheit zugestimmt.
Medizinische Ambulante Grundversorgung sicherstellen
Mit einem Auftrag verlangt Fabian Gloor (Die Mitte, Oensingen) die Entwicklung und Umsetzung einer Strategie zur besseren Abdeckung in der medizinisch ambulanten Grundversorgung. Aufgrund der angespannten Situation in diesem Bereich sind Massnahmen erforderlich. Verschiedene konkrete Vorgehensweisen wurden jedoch bereits umgesetzt oder lanciert. Die gesetzlichen Grundlagen ermöglichen bereits heute finanzielle Beiträge zur Unterstützung von Konzepten und Projekten. Der Kanton steht in regelmässigem Austausch mit den beteiligten Akteuren. Gemeinsam werden Lösungsansätze geprüft und umgesetzt. Dem Vorstoss wurde zugestimmt und er kann als erledigt abgeschrieben werden.
Zusätzlich nahm die SOGEKO die Überprüfung der Staatsbeiträge zur Kenntnis. Zudem liessen sich die Kommissionsangehörigen von Franziska Berger, CEO soH, und Kurt Fluri, Verwaltungsratspräsident soH, über die Pläne zur finanziellen Stabilisierung der Solothurner Spitäler informieren.