Gefahrstoffe und Störfallvorsorge

Eine Zunahme der Personenzahl in einem sog. Konsultationsbereich einer störfallrelevanten Anlage kann bei einem Störfall zu einer Erhöhung der Opferzahl führen. Die Gemeinden müssen daher bei Ein- oder Umzonungen sowie der Änderung von Nutzungsplanungen die Anforderungen der Störfallvorsorge berücksichtigen und zur Beurteilung des Risikos beim BJD/AfU eine Stellungnahme einholen. Im Baubewilligungsverfahren ist die Risikorelevanz des Bauvorhabens durch die Gemeinde zu prüfen.

Rechtsgrundlagen:

• Art. 11a Abs. 3 Störfallverordnung (StFV; SR 814.012)

Weiterführende Informationen:

• Gefahrenhinweiskarte Störfälle (Geoportal)
• Arbeitshilfe Raumplanung und Störfallvorsorge (ARE)

Bewilligungsgesuche zu Lager- und Umschlagsanlagen für wassergefährdende Flüssigkeiten sind durch die Gemeinde zu prüfen und dem Amt für Umwelt zur Erteilung der gewässerschutzrechtlichen Nebenbewilligung weiterzuleiten.

Rechtsgrundlagen:

• Art. 19 Abs. 2 sowie Art. 22 Abs. 5 Gewässerschutzgesetz (GSchG; SR 814.20)
• Art. 32 Abs. 2 Bst. i und j Gewässerschutzverordnung (GSchV; SR 814.201)
• § 89 Gesetz über Wasser, Boden und Abfall (GWBA; BGS 712.15)
• § 25 Verordnung über Wasser, Boden und Abfall (VWBA; BGS 712.16)

Weiterführende Informationen:

• AfU-Seite Tankanlagen und Umschlagplätze
• KVU-Seite Tankanlagen

Die Baubewilligungsbehörde muss die Gebäudeeigentümerinnen und -eigentümer bzw. die Bauherrschaften auf den Radonschutz aufmerksam machen.

Rechtsgrundlagen:

• Art. 163 Abs. 1 Strahlenschutzverordnung (StSV; SR 814.501)

Weiterführende Informationen:

• Informationsblatt zu Radon bei Neu- und Umbauten (pdf)