Medien
Tierschutzfall Ramiswil: Externer Untersuchungsbericht liegt vor
Der Untersuchungsbericht im Tierschutzfall Ramiswil attestiert dem Veterinärdienst professionelles Handeln beim Einsatz anfangs November 2025. Und er stellt ein grosses Engagement zum Wohl der Tiere fest. Bemängelt werden jedoch eine unzureichende Risikoerfassung und ein stark administrativ geprägter Vollzug. Das zuständige Volkswirtschaftsdepartement prüft nun Massnahmen: Ein solcher Tierschutzfall darf sich nicht wiederholen.
Personalrechtliche Ungereimtheiten bei der Solothurner Spitäler AG
Die Solothurner Spitäler AG hat gegen das Personalrecht des Kantons verstossen. Zu diesem Schluss kommen mehrere unabhängige Gutachten. Festgestellt wurden insbesondere Unregelmässigkeiten bei Funktionszulagen. Grobe Verstösse gibt es beim ehemaligen CEO. Der Regierungsrat und die Geschäftsprüfungskommission des Kantonsrates fordern Massnahmen.
Generalplanerteams für Sanierung Kantonsschule selektioniert
Für den Umbau und die Sanierung der Kantonsschule hat der Kanton Solothurn sieben Generalplanerteams für die zweite Phase des Planerwahlverfahrens selektioniert. Diese Teams sind nun dazu eingeladen, ihre konzeptionellen Lösungsansätze und ihre Preisangebote einzureichen.
Einwohnergemeinde Dornach: Regierungsrat beschliesst Budget
Der Regierungsrat hat über das Budget von Dornach entscheiden: Der Steuerfuss wird rückwirkend auf 92 Prozentpunkte erhöht. Zudem werden Ausgaben in der Höhe von rund 458'000 Franken aus dem Budget gestrichen.
Eltern stärken, Kinder fördern
Der Regierungsrat will Eltern und Erziehungsberechtigte in ihrer Erziehungsrolle stärken und damit einen wichtigen Beitrag zu Prävention und Kinderschutz leisten. Er vergibt den Auftrag zur Elternbildung für die Jahre 2027 bis 2031 an den Verein kompass. Eltern und Erziehungsberechtigte profitieren damit auch künftig von Kursen und Veranstaltungen zu Themen wie «Aufbau einer guten Beziehung zum Kind» oder «Umgang mit Stress».
Regierungsrat genehmigt Gesamtverkehrskonzept Olten-Gäu
Der Regierungsrat hat den Schlussbericht zum Gesamtverkehrskonzept Olten-Gäu mit dem darin enthaltenen Umsetzungsplan genehmigt. Das Konzept legt die strategische Stossrichtung für die Verkehrsentwicklung im Raum Olten-Gäu bis 2050 fest und umfasst Massnahmen für alle Verkehrsträger.
Regierungsratssitzung vom 30. Juni 2026
Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung vom 30. Juni 2026
Hitzewelle bedroht Wasserlebewesen – Aufruf zur Rücksichtnahme
Die anhaltende Hitze und Trockenheit bringen Fische und weitere Wasserlebewesen in ernsthafte Bedrängnis. Das Amt für Wald, Jagd und Fischerei appelliert an die Solothurner Bevölkerung, in Bächen und kleinen Flüssen auf Wasseraktivitäten zu verzichten.