Medien
Neuer Weg für Amtschef Sacha Peter
Nach rund acht Jahren wechselt Sacha Peter als Kantonsplaner in den Kanton Aargau. Der 52-Jährige hat die Raumplanung und den Natur- und Heimatschutz im Kanton Solothurn wesentlich geprägt.
Neue Immobilienstrategie: Abgabe im Baurecht statt Investitionen
Der Regierungsrat des Kantons Solothurn hat eine neue Strategie für Immobilien im Finanzvermögen beschlossen. Künftig sollen nicht betriebsnotwendige Liegenschaften im Baurecht abgegeben werden. Dadurch können Einnahmen generiert und Kosten eingespart werden.
Kanton Solothurn intensiviert Schutz vor häuslicher Gewalt
Der Regierungsrat hat neun Massnahmen beschlossen, um den Schutz vor schwerer Gewalt gezielt zu verbessern. Hochrisikosituationen sollen schneller erkannt und die präventive Tatpersonenarbeit ausgebaut werden. Damit sollen schwere Gewalttaten möglichst verhindert und der Schutz von Betroffenen gestärkt werden.
Staatliche Unterstützung für Stahl Gerlafingen AG ist auf Kurs
Die Unterstützungshilfe für die Stahl Gerlafingen AG durch den Kanton Solothurn und den Bund kommt definitiv zustande: Der Kantonsrat hatte den entsprechenden Verpflichtungskredit von rund 4,6 Mio. Franken bereits im vergangenen November zugesichert. Diese Unterstützung durch den Kanton war Voraussetzung dafür, dass sich der Bund beteiligt. Dieser steuert rund 9,2 Mio. Franken bei.
Regierungsratssitzung vom 16. Juni 2026
Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung vom 16. Juni 2026
Abstimmung: Ja zu Stellvertretung bei Mutterschaft im Kantonsrat
Kantonsrätinnen können sich künftig bei Mutterschaft im Kantonsrat vertreten lassen. Eine Mehrheit der Stimmenden hat sich am heutigen Abstimmungssonntag dafür ausgesprochen. Die Ratsleitung nimmt das Resultat zur Kenntnis.
Ja zum jährlichen Betrag für den Finanzausgleich der Kirchgemeinden
Die Finanzkommission des Kantonsrats unterstützt den jährlichen Beitrag von 10 Millionen Franken an den Finanzausgleich der Kirchgemeinden für die nächsten sechs Jahre.
Tempo 30 im Ortszentrum von Erlinsbach SO
In Erlinsbach SO soll die Verkehrssicherheit erhöht und die Lärmemissionen reduziert werden. Dafür setzt das Amt für Verkehr und Tiefbau des Kantons Solothurn Massnahmen für Tempo 30 um.