Das Raumkonzept Schweiz wurde gemeinsam von Bund, Kantonen, Gemeinden und Städten erarbeitet und ist seit zwölf Jahren eine wichtige Grundlage und Entscheidungshilfe für räumliche Planungen. Die aktualisierte Fassung nimmt gegenwärtige Themen wie erneuerbare Energien, Klimawandel und Digitalisierung auf und legt Ziele sowie entsprechende Strategien und Handlungsansätze fest.
Fehlende Gesamtschau und Priorisierung
Der Regierungsrat begrüsst, dass das Raumkonzept Schweiz bei seiner Aktualisierung aktuelle Herausforderungen aufgreift. Gleichzeitig bedauert er, dass konkrete Schwerpunkte fehlen: Die sich abzeichnenden Konflikte aufgrund unterschiedlicher Raumansprüche werden nicht benannt, und die Interessenabwägung als das essenzielle Raumplanungsinstrument bleibt unerwähnt. Dadurch werden keine Prioritäten gesetzt und keine möglichen Lösungswege aufgezeigt. Ein hilfreicher Orientierungsrahmen wäre ein gesamtheitliches Zukunftsbild in Ergänzung zu den drei thematischen Karten. Ausserdem bemängelt er, dass den Kantonen im Überarbeitungsprozess keine aktivere Rolle zukam. In seiner Stellungnahme beantragt der Regierungsrat, das Dokument zu überarbeiten, den Inhalt zu schärfen, damit das Raumkonzept Schweiz weiterhin einen wichtigen Orientierungsrahmen für eine zukunftsorientierte Schweizer Raumentwicklung bildet.
Kanton Solothurn in der schweizerischen Raumentwicklung
Der Kanton Solothurn mit seinen drei Städten Solothurn, Olten und Grenchen und den Agglomerationen bietet ein hohes Potenzial für eine qualitätsvolle Siedlungsentwicklung nach innen im Schweizer Mittelland ausserhalb der grossen Kernstädte. Durch die bereits ansässigen Logistikbetriebe übernimmt er zudem eine Schlüsselrolle in der Versorgung der gesamten Schweiz, welche der Bund aus Sicht des Regierungsrats angemessen anerkennen sollte.