Schweizer Fahrende (Jenische und Sinti) sind eine anerkannte nationale Minderheit. Damit sie ihre Kultur leben können, sind sie auf angemessene Halteplätze angewiesen. Gemäss Vorgaben des Bundes sind alle Kantone verpflichtet, Stand- und Durchgangsplätze für Fahrende zur Verfügung zu stellen. Das Bau- und Justizdepartement hat entsprechende Standortabklärungen vorgenommen, zwei Standorte erweisen sich als geeignet: der ehemalige kantonale Werkhof am Chesslerweg in Härkingen sowie das Gebiet Tscharandimatt an der Bürenstrasse in Biberist. In Härkingen soll ein Standplatz mit etwa zehn Stellplätzen erstellt werden, der dem stationären Aufenthalt insbesondere über die Wintermonate dient. In Biberist handelt es sich um einen kombinierten Stand- und Durchgangsplatz mit zehn bis fünfzehn Stellplätzen. Letzterer ist insbesondere auf den kurzfristigen Aufenthalt von wenigen Wochen während der sommerlichen Reisetätigkeit ausgerichtet. Die Arbeiten erfolgen unter Einbezug der betroffenen Gemeinden und werden von einer fachlich breit abgestützten kantonalen Arbeitsgruppe begleitet, die der Regierungsrat im August 2023 einsetzte. Im November 2024 informierte der Kanton die Bevölkerung vor Ort anlässlich von öffentlichen Veranstaltungen in Biberist und Härkingen.
Planung in vier Arbeitspaketen
Der Regierungsrat führt die Arbeiten zu den Standorten in Biberist und Härkingen weiter, um den bestehenden Platz in Grenchen zu ergänzen. Für die weitere Planung werden deshalb vier Arbeitspakete gebildet, an denen spezifische Projektgruppen arbeiten. Die Koordination erfolgt über die kantonale Arbeitsgruppe unter Einbezug der betroffenen Gemeinden, der Stiftung Zukunft Schweizer Fahrende und der Radgenossenschaft der Landstrasse. Im Arbeitspaket «Schule und Soziales» geht es insbesondere um Fragen zum Umgang mit reisebedingten Absenzen der Kinder sowie um Aspekte der Integration. Das Arbeitspaket «Planung und Bau» beinhaltet das Planungs- und Bewilligungsverfahren für die Erstellung der Halteplätze. Als erster Schritt sollen die zwei Gebiete in Biberist und Härkingen mit der Anpassung 2026 im kantonalen Richtplan als Vorhaben festgesetzt werden. Hierzu wird der Kantonsrat seine Meinung äussern können, ob er eine solche Festsetzung unterstützt. Parallel dazu werden die Arbeiten für die kantonalen Nutzungsplanungen aufgenommen. Das Arbeitspaket «Betrieb» umfasst die Erarbeitung von Platzreglementen und wird in einer späteren Phase angegangen. Im Arbeitspaket «Kommunikation» werden die in den anderen Arbeitspaketen erarbeiteten Inhalte adressatengerecht aufbereitet und zeitgerecht kommuniziert. Dazu gehören Medienmitteilungen, öffentliche Informations- und Mitwirkungsveranstaltungen sowie der Einbezug der benachbarten Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer.