Hintergrund: Der kantonale Richtplan bildet das zentrale Instrument zur Steuerung der räumlichen Entwicklung im Kanton Solothurn. Er koordiniert die raumwirksamen Tätigkeiten durch behördenverbindliche Beschlüsse.
Der Kanton hat im Frühling 2023 ein Mitwirkungsverfahren durchgeführt, um den Richtplan anzupassen. Zur Diskussion standen vier Vorhaben für Logistikerweiterungen und acht Eignungsgebiete für Gewächshäuser. Zusätzlich ging es auch um das Hochwasser- und Aufwertungsprojekt Dünnern (von Oensingen bis Olten). Ein neues Gebiet für Freizeit und Erholung (Gebiet Bergmatten in Hofstetten-Flüh) und die Festlegung für kantonale Velorouten waren ebenfalls Teil des Verfahrens. Zudem sollten Regelungen für den Umgang mit Fruchtfolgeflächen eingeführt werden.
Beim Bau- und Justizdepartement sind während der öffentlichen Auflage der Richtplananpassung über 400 Rückmeldungen eingegangen. Gut 70 Teilnehmende am Mitwirkungsverfahren hatten Einwendungen zu den Logistikerweiterungen von Post (Härkingen und Egerkingen), Murpf (Hägendorf), Migros (Neuendorf und Egerkingen) und Coop (Wangen b.O. und Rickenbach). Die Einwendungen betrafen ebenfalls die Velorouten von kantonaler Bedeutung und die Eignungsgebiete für Gewächshäuser in Egerkingen, Gunzgen, Oberbuchsiten und Oensingen. Sieben Gemeinden waren mit der Behandlung ihrer Einwendungen durch das Bau- und Justizdepartement nicht einverstanden und reichten beim Regierungsrat Beschwerde ein.
Der Regierungsrat hält im Grundsatz an den Inhalten der Richtplananpassung 2022 fest. Aufgrund der Einwendungen und den darauffolgenden Beschwerden der Gemeinden werden aber einzelne Beschlüsse angepasst und Präzisierungen vorgenommen. Diese beziehen sich insbesondere auf griffige Handlungsanweisungen für die nachfolgende kantonale Nutzungsplanung zu den vier Vorhaben für Logistikerweiterungen und die Eignungsgebiete für Gewächshäuser. Ausserdem wird mit einem neuen Planungsauftrag zur Erarbeitung eines Gesamtverkehrskonzepts Olten-Gäu ein klares Bekenntnis abgegeben, die verkehrlichen Herausforderungen im Gäu zügig und gesamtheitlich sowie unter Einbezug der Gemeinden anzugehen.
Weitere Informationen
Kantonaler Richtplan: Kantonaler Richtplan (Stand 04.09.2023) - Amt für Raumplanung - Kanton Solothurn
Richtplananpassung 2022: Richtplananpassungen - Amt für Raumplanung - Kanton Solothurn