Seit 2022 steht das Asylwesen im Kanton Solothurn aufgrund stark gestiegener Fluchtbewegungen unter besonderem Druck. Diese Entwicklung hat sowohl den Kanton wie auch die Gemeinden erheblich gefordert. Der Regierungsrat hat daher im Frühling 2024 das Amt für Gesellschaft und Soziales beauftragt, unter Einbindung der Sozialregionen eine vertiefte Situations- und Bedarfsanalyse durchzuführen. Ziel war eine fundierte Einschätzung der aktuellen Herausforderungen und eine vorausschauende Planung im Hinblick auf die künftige Asylkoordination innerhalb des Kantons. Der Regierungsrat hat heute den Schlussbericht zur Kenntnis genommen und Massnahmen für eine zukunftsgerichtete Steuerung des Asylwesens beschlossen.
Klare Strukturen mildern Belastung
Die Analyse zeigt, dass Sozialregionen mit einer guten organisatorischen und fachlichen Verankerung des Asylwesens die Lage deutlich besser bewältigen können. In Regionen mit Entwicklungsbedarf in Aufbau- und Ablauforganisation wird die Situation hingegen als belastend empfunden. Unterschiede bestehen auch im Umgang mit der Wohnraum- und Personalbeschaffung. Beide Bereiche werden von den Sozialregionen grundsätzlich eigenständig bewältigt, sofern die Rahmenbedingungen stimmen. Gleichzeitig wird klar, dass eine nachhaltige und schwankungstaugliche Steuerung gemeinsame Standards, geklärte Finan-zierungsfragen und klar definierte Zuständigkeiten voraussetzt.
Innerkantonale Koordination wird gestärkt
Der Regierungsrat begrüsst die Ergebnisse des Schlussberichts. Die Empfehlungen und strategischen Szenarien sollen als Referenz für die künftige Steuerung des Asylbereichs dienen. Als Sofortmassnahme hat der Regierungsrat beschlossen, ein dauerhaftes Koordinationsgremium Asyl einzusetzen. Das Gremium besteht aus Vertreterinnen und Vertretern des Kantons, der Gemeinden und Sozialregionen, ist institutionell verankert und fachlich breit abgestützt. Es hat eine Steuerungs- und Beratungsfunktion und soll in Zeiten erhöhter Belastung Empfehlungen abgeben können. Damit wird sichergestellt, dass strukturelle und personelle Kapazitäten zeitnah und bedarfsgerecht angepasst werden können. Der bisherige Fachstab Asyl wird aufgehoben. Der Regierungsrat dankt dem Fachstab Asyl für sein Engagement in einer äusserst herausfordernden Phase und würdigt die geleistete Arbeit.
Zudem hat der Regierungsrat das Koordinationsgremium Asyl beauftragt, die weiteren im Schlussbericht formulierten Massnahmen in enger Zusammenarbeit mit den betroffenen Akteurinnen und Akteuren schrittweise umzusetzen. Ziel ist es, die Koordination im Asylwesen strategisch zu stärken und flexibel auf komplexe Herausforderungen reagieren zu können.