Kanton Solothurn

30.07.2020 - Dort wo sich die Verursacher ermitteln lassen, werden Umweltdelikte, wie illegale Abfallablagerungen oder Gewässerverschmutzungen, vermehrt durch die Polizei angezeigt. Zahlreiche kleinere Übertretungen bleiben ungeahndet.

Übertretungen oder Vergehen im Umweltbereich können gemäss den Strafbestimmungen des Umweltschutzgesetzes geahndet werden. Durch die Polizei des Kantons Solothurn und in Einzelfällen auch durch das Amt für Umwelt wurden in den vergangenen Jahren jeweils zwischen 120 und 150 Strafanzeigen eingereicht - Tendenz steigend. Bei den zur Anzeige gebrachten Delikten handelt es sich meist um illegales Ablagern oder Verbrennen von Abfällen oder um Gewässerverschmutzungen z.B. durch Baustellenabwässer oder Gülle. Bei mehr als der Hälfte der Anzeigen kommt es zu keiner Verurteilung, meist weil sich der Verursacher nicht ermitteln lässt. Zahlreiche kleinere Delikte, wie z.B. der "herrenlose" Abfallsack im Wald kommen gar nicht erst zur Anzeige, weil sie nicht gemeldet werden, bzw. weil der administrative Aufwand unverhältnismässig wäre.

Je nach Umweltdelikt bewegen sich die Bussen zwischen Fr. 40.- bis Fr. 3’500.- Hinzu kommen oft noch Verfahrenskosten von Fr. 100.- bis Fr. 825.- «Günstigere» Umweltdelikte sind z.B. kleineren Abfallablagerungen im Freien. Teuer wird es dann, wenn Folgeschäden eintreten, z.B. wenn eine Gewässerverschmutzung zu einem Fischsterben führt.

^{1)* da noch nicht alle Anzeigen abgeschlossen sind, liegen die Zahlen für eine Auswertung noch nicht vollständig vor.}

Nicht zu den «Umweltdelikten» wird das achtlose Wegwerfen oder Liegenlassen von Abfällen im öffentlichen Raum, das sog. "Littering" gezählt. Dieses kann durch die Polizei mit 40 bis 250 Franken gebüsst werden, wenn der Verursacher beim Wegwerfen erwischt wird.

Die starke Zunahme der Litteringbussen im Jahr 2019 hängt mit gezielten Kampagnen der Polizei in ausgewählten Gemeinden im Kanton Solothurn zusammen.