Medien
Energiegesetz: Mehrheit sagt NEIN
Der Kanton Solothurn erhält kein neues Energiegesetz. Eine klare Mehrheit der Stimmenden hat sich dagegen ausgesprochen. Der Regierungsrat nimmt das Resultat mit Bedauern zur Kenntnis.
Die Arbeitslosenquote stieg im Januar auf 3,1 Prozent
Im Januar 2025 nahm die Zahl der registrierten Arbeitslosen im Kanton Solothurn gegenüber dem Vormonat um 290 Personen auf 4’633 Personen zu. Die Arbeitslosenquote stieg von 2,9 auf 3,1 Prozent. Der Anstieg ist vor allem auf die schlechte Wirtschaftslage auf den Weltmärkten zurückzuführen.
Auf die Solothurner Sirenen ist Verlass
99 Prozent der Sirenen im Kanton Solothurn funktionieren einwandfrei. Dies zeigt die erste Auswertung des Amtes für Militär und Bevölkerungsschutz zum heute durchgeführten Sirenentest.
Kantonsschule Solothurn soll am heutigen Standort verbleiben
Die Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission stimmte der Standortvariante III für die Kantonsschule Solothurn einstimmig zu. Diese sieht vor, dass das bestehende Kantiareal als Hauptstandort beibehalten und durch das freiwerdende Areal der Pädagogische Hochschule ab Sommer 2026 ergänzt wird. Zudem unterstützt sie grossmehrheitlich die Kreditvorlage für das Hochwasserschutzprojekt «Lebensraum Dünnern».
Sirenentest 2025: Damit im Ernstfall alles funktioniert
Wiederum finden diesen Mittwoch, 5. Februar 2025, in der ganzen Schweiz die jährlichen Sirenentests statt. Im Kanton Solothurn steht die Funktionsbereitschaft der 172 Sirenen des Allgemeinen Alarms im Vordergrund.
Wahlvorschlag für die Wahl einer Oberrichterin oder eines Oberrichters
Die kantonsrätliche Justizkommission (JUKO) unterbreitet dem Kantonsrat für die Wahl einer Oberrichterin oder eines Oberrichters folgenden Zweiervorschlag:
Kanton Solothurn und Switzerland Innovation Park Biel/Bienne kooperieren in der Elektromobilität
Der Kanton Solothurn arbeitet mit dem Switzerland Innovation Park Biel/Bienne im automatisierten Batterie-Recycling zusammen. Dieser lässt sich dafür mit der Swiss Battery Technology Center Solothurn GmbH in Biberist nieder. Mit der Schlüsseltechnologie der Elektromobilität stärkt der Kanton so seinen Wirtschaftsstandort und setzt ein Zeichen in Richtung Nachhaltigkeit.
Zivilschutz: Werterhalt der Schutzbauten sicherstellen
Angesichts der veränderten globalen Sicherheitslage sind die Schutzbauten für den Bundesrat von grosser Bedeutung. Er will darum die bestehende Schutzbauinfrastruktur erhalten und weiterentwickeln. Der Regierungsrat befürwortet grundsätzlich die geplanten Änderungen der Zivilschutzverordnung.