Medien
Solothurner Datenschutzbeauftragte: Tätigkeitsbericht 2021 liegt vor
Für die Datenschutzbeauftragte Dr. Judith Petermann Büttler und ihr Team war 2021 erneut ein arbeitsintensives Jahr. Bei den Beratungen wurde mit den 322 erledigten Fällen ein neuer Höchststand erreicht. Aber auch bei den anderen Geschäften verharrte die Zahl auf dem hohen Stand der Vorjahre.
Sanierung Stadtmist Solothurn: Kantonale Nutzungsplanung genehmigt
Der Regierungsrat hat die kantonale Nutzungsplanung Sanierung Stadtmist Solothurn genehmigt. Während der Auflagefrist sind keine Einsprachen eingegangen. Somit kann mit der Sanierung Anfang Juli gestartet werden.
Veterinärdienst und Armee üben Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest
Mit der Seuchenübung SCHERTIE 22 wird diese Woche ein Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest in einem Schweinemastbetrieb im Kanton Solothurn simuliert. Schwerpunkt der Übung ist die Zusammenarbeit mit der Armee. Diese wird zur Unterstützung beigezogen, wenn mehr als drei Solothurner Betriebe gleichzeitig von einer Seuche betroffen sind.
Abgestimmtes Vorgehen zum Gesamtverkehrsprojekt Oensingen
Mehrere anstehende Strassenbauvorhaben in und um Oensingen werden konkretisiert. Dazu hat der Regierungsrat die Planungsschritte für diverse mittel- bis langfristige Projekte beschlossen - zusammengefasst unter dem Titel Gesamtverkehrsprojekt Oensingen.
Verstärkter Datenaustausch zur Bekämpfung von Serienkriminalität
Die wirkungsvolle Bekämpfung von Serienkriminalität setzt eine enge Zusammenarbeit der kantonalen Polizeibehörden voraus. Relevante Daten müssen gegenseitig ausgetauscht und bearbeitet werden können. Um dies zu gewährleisten, soll der Kanton Solothurn einer Vereinbarung des Nordwestschweizer Polizei-Konkordats beitreten. Der Regierungsrat hat dazu die Vernehmlassung eröffnet.
Mehr Rechtssicherheit für die Exportwirtschaft
Der Regierungsrat stimmt in seiner Vernehmlassung an das Bundes-amt für Justiz dem Beitritt der Schweiz zum Haager Übereinkommen über Gerichtsstandsvereinbarungen zu.
Regierungsratssitzung vom 14. Juni 2022
Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung
In der Lüssel wurde die Krebspest nachgewiesen
In der Lüssel in Erschwil wurden an der Krebspest verendete Dohlenkrebse gefunden. Die Krebspest ist eine zu bekämpfende Seuche und bedroht die Bestände der einheimischen Krebse Sie ist ungefährlich für den Menschen oder für andere Tiere. Dennoch darf die Lüssel mitsamt ihren Seitenbächen nicht befischt werden, um eine Weiterverbreitung der Seuche zu verhindern.