Medien
Bundessteuer: Keine Kürzungen aus dem Ertragstopf für Kantone
Die Kantone sollen wegen des belasteten Bundeshaushalts 0,7 Prozent weniger aus dem Anteilstopf der direkten Bundessteuer erhalten. Der Regierungsrat lehnt die Kürzung der wichtigen Ertragsquelle aber ab – aus vielerlei Gründen.
Fachkräfte: Abkommen mit dem Vereinigten Königreich fortsetzen
Die gegenseitige Anerkennung von Berufsqualifikationen zwischen dem Vereinigten Königreich und der Schweiz soll weiterhin gewährleistet sein. Der Regierungsrat begrüsst grundsätzlich den Abschluss eines entsprechendes Abkommens.
Urheberrecht: Regierungsrat begrüsst geplante Änderung
Grosse internationale Technologiekonzerne wie Google oder Twitter sollen künftig eine Vergütung an Schweizer Medien leisten müssen – wenn sie deren journalistische Inhalte beispielsweise auf ihren Suchmaschinen anzeigen. Der Solothurner Regierungsrat begrüsst die entsprechenden Pläne des Bundes und die damit verbundene Änderung des Urheberrechts.
Regierungsratssitzung vom 12. September 2023
Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung vom 12. September 2023
Nationalbank-Spitze stattet Besuch im Solothurner Rathaus ab
Heute Donnerstag war das Direktorium der Schweizerischen Nationalbank zu Gast im Rathaus. Im Zentrum stand ein Gedankenaustausch mit dem Gesamtregierungsrat zu wirtschafts- und währungspolitischen Themen.
Grosse Herausforderungen bei der Sanierung Stadtmist
Im Solothurner Stadtmist wurden bei den neusten Untersuchungen polyfluorierte Alkylsubstanzen, kurz PFAS, sowie schwach radioaktiv strahlendes Material nachgewiesen. Für die Bevölkerung besteht keine unmittelbare Gesundheitsgefährdung. Die neuen Erkenntnisse bedingen jedoch Anpassungen beim Aushub und der Abfallbehandlung.
Die Arbeitslosenquote stieg im August auf 1,9 Prozent
Im August 2023 stieg die Zahl der registrierten Arbeitslosen im Kanton Solothurn gegenüber dem Vormonat um 124 Personen auf 2’855 Personen. Die Arbeitslosenquote erhöhte sich von 1,8 auf 1,9 Prozent.
Kanton Solothurn offeriert allen Gemeinden eine Sitzbank
Zum Welttag der Suizidprävention vom 10. September 2023 erhalten alle Solothurner Gemeinden die Möglichkeit, beim Kanton eine «Wie geht’s dir?»-Sitzbank zu bestellen. Gleichentags laden Politikerinnen die Bevölkerung ein, sich mit ihnen auf dem Attisholz-Areal in Luterbach auszutauschen. Damit setzt der Kanton ein wichtiges Zeichen im Bereich der psychischen Gesundheit: denn Reden hilft, psychische Krisen zu überwinden.