Medien
KANTONSRAT - Nein zur Einführung eines Flaschen- und Dosenpfandes
Die Umwelt-, Bau und Wirtschaftskommission (UMBAWIKO) des Kantonsrates spricht sich gegen die Einführung eines Pfandes auf sämtliche Getränkeflaschen und –dosen aus und schliesst sich damit dem Antrag des Regierungsrates an.
KANTONSRAT - Zustimmung zur Weiterentwicklung «Lebensraum Dünnern»
Die Umwelt-, Bau-, und Wirtschafts-kommission folgt dem Antrag des Regierungsrates, das Projekt «Lebensraum Dünnern» weiterzuentwickeln.
Personeller Wechsel im Kantonsärztlichen Dienst
Die Kantonsärztin Dr. med. Yvonne Hummel hat sich entschieden, die kantonale Verwaltung per Ende Mai zu verlassen. Eine Nachfolgeregelung konnte bereits gefunden werden. Der Regierungsrat des Kantons Solothurn hat Dr. med. Samuel Iff als neuen Kantonsarzt und Leiter des Kantonsärztlichen Dienstes gewählt. Er tritt die Stelle am 1. Mai 2023 an.
Regierungsratssitzung vom 31. Januar 2023
Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung vom 31. Januar 2023
Instandsetzung der SBB-Unterführung in der Gäustrasse
Ab Februar 2023 wird die SBB-Unterführung «Querverbindung» in Hägendorf umfassend saniert und modernisiert. Der Verkehr wird währenddessen einspurig durch die Unterführung geleitet. Im nördlichen Abschnitt der Gäustrasse muss der Verkehr umgeleitet werden. Die Bauarbeiten werden voraussichtlich im Oktober 2023 abgeschlossen
Zulassung von Leistungserbringern im ambulanten Bereich: Sozial- und Gesundheitskommission heisst Gesetzesänderung gut
Der Kanton Solothurn schafft eine Rechtsgrundlage für die Zulassung von medizinischen Leistungserbringenden im ambulanten Bereich. Die Sozial- und Gesundheitskommission SOGEKO genehmigt die entsprechende Änderung des Gesundheitsgesetzes mit grossem Mehr.
Regierungsratssitzung vom 23. Januar 2023
Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung
Foltergütergesetz: Regierungsrat begrüsst stärkere Kontrolle
Mit dem neuen Foltergütergesetz kommt die Schweiz ihren internationalen Verpflichtungen nach: Sie setzt die Empfehlung des Europarats um, den Handel mit Gütern, die für Todesstrafen und Folter verwendet werden können, stärker zu regulieren. Die Solothurner Regierung befürwortet das neue Bundesgesetz.