Medien
Brandserie im Wasseramt: Bundesgericht gibt grünes Licht für Ersatzmassnahmen
Im Zusammenhang mit der Brandserie im Wasseramt hat das Bundesgericht auf Beschwerde der Staatsanwaltschaft hin entschieden, dass die Voraussetzungen für Ersatzmassnahmen für den 33-jährigen Beschuldigten gegeben sind. Die Staatsanwaltschaft hat daher die Anordnung von Ersatzmassnahmen beim Haftgericht beantragt.
Geschäftsprüfungskommission: Gesetz dem Legislaturplan anpassen
Die gesetzlichen Anforderungen wieder mit dem Legislaturplan in Einklang bringen: Diese Forderung stellte die Geschäftsprüfungskommission im Rahmen der Vorberatung des Legislaturplans 2021–2025. Der Regierungsrat hat einen Vorschlag zu einer Gesetzesanpassung skizziert, dem die Geschäftsprüfungskommission nun zustimmt.
Raum und Mobilität Niederamt: Über Lösungen nachdenken
Am Mittwoch, 7. Dezember, findet im Casino Schönenwerd ein Forum zum Projekt Raum und Mobilität Niederamt statt. Verantwortliche aus Planung, Bau, Wirtschaft und Umwelt sowie die interessierte Bevölkerung werden eingeladen, sich über Lösungen für die dringendsten raumplanerischen und verkehrlichen Herausforderungen des Niederamts auszutauschen.
Eröffnung Asylunterkunft Allerheiligenberg in Hägendorf
Nebst den Folgen der anhaltenden Krise in der Ukraine verzeichnet die Schweiz weiterhin hohe Asylgesuchs-zahlen. Damit über die anstehenden Wintermonate ausreichend Unterkunftsplätze für Asyl- und Schutzsuchende zur Verfügung stehen, stellt der Kanton Solothurn eine weitere Asylunterkunft bereit. Am 5. Dezember 2022 wird der Allerheiligenberg in Hägendorf in Betrieb genommen. Diese zusätzlichen 200 Plätze sollen insbesondere die Einwohnergemeinden entlasten.
Oberämter im Kanton Solothurn werden neu organisiert
Der Regierungsrat hat einen Richtungsentscheid zur Zukunft der Oberämter gefällt. Durch eine Konzentration der Aufgaben sollen Kompetenzzentren entstehen. Die vier bisherigen Standorte und die Dienstleistungen für die Bevölkerung werden beibehalten.
Verleihung Solothurner Unternehmerpreis 2023
Unter dem Motto «Beitrag zur Kreislaufwirtschaft» wird an der diesjährigen Verleihung des Solothurner Unternehmenspreises (SUP) neben dem Hauptpreis auch wieder ein Newcomer-Preis durch das Publikum verliehen. Der SUP 2023 gastiert am 10. Januar 2023 im Parktheater in Grenchen.
KANTONSRAT: Finanzkommission genehmigt das Budget 2023 ohne Begeisterung
Die Finanzkommission verabschiedet den Voranschlag 2023 zuhanden des Kantonsrates. Zufrieden ist sie mit dem Budget allerdings nicht.
Ausschreibung für Förderpreise 2023 und Atelierstipendien Paris 2024
Das Kantonale Kuratorium für Kulturförderung schreibt die Vergabe der Förderpreise 2023 öffentlich aus. Gleichzeitig läuft die Bewerbungsfrist für zwei Aufenthalte im Künstleratelier Paris für das Jahr 2024. Interessierte können sich bis am 9. Januar 2023 bewerben.