Medien
Aarburgerstrasse Olten: Die Bauarbeiten gehen weiter
Der Bahnhofquai in Olten wird seit Oktober 2020 umgestaltet und saniert. Für die weiteren Strassenbauarbeiten im Bereich Bahnhofquai, Abschnitt Postplatz bis Gäubahnbrücke steht eine bedeutungsvolle Verkehrsumstellung an.
Begegnungsort Klosterplatz Mariastein wird umgestaltet: Der Kanton Solothurn soll sich finanziell beteiligen
Der Klosterplatz des Klosters bedarf einer Neugestaltung. Dieses Vorhaben ist ein Teilprojekt des Gesamtprojektes «Mariastein 2025 – Aufbruch ins Weite», dass als Sicherung des Kloster- und Wallfahrtsorts Mariastein geplant ist und auf rund 25 Mio. Franken geschätzt wird. Der Regierungsrat des Kantons Solothurn spricht sich dafür aus, sich mit 2,375 Mio. Franken an den Kosten zu beteiligen.
Gas-Engpass: Regierungsrat grundsätzlich für die Vorschläge des Bundes
Der Bundesrat schlägt für den Fall einer Gasmangellage mögliche Bewirtschaftungsmassnahmen vor. Der Regierungsrat begrüsst es, dass der Bund Vorkehrungen trifft. Er fordert den Bundesrat auf zu prüfen, die Schulen und Sonderschulen von den Beschränkungen auszunehmen.
Nachhaltige Sanierungsverfahren für Privatpersonen befürwortet
Mit einer Revision des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs sollen nachhaltige Sanierungsmöglichkeiten für hochverschuldete und mittellose Privatpersonen eingeführt werden. Der Regierungsrat begrüsst die Stossrichtung des Bundes.
Regierungsratssitzung vom 20. September 2022
Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung
Bestände der Literaturtage finden im Staatsarchiv ein neues Zuhause
Die «Solothurner Literaturtage» haben ihr Archiv dem Staatsarchiv Solothurn geschenkt. Dort steht es ab sofort der Öffentlichkeit zur Verfügung.
Covid-19: Anmeldung für Booster mit bivalentem Impfstoff möglich
Der bivalente Impfstoff von Moderna ist in der Schweiz eingetroffen und wird ab dem 10. Oktober in den Impfstellen des Kantons Solothurn für die Boosterimpfung zur Verfügung stehen. Die Anmeldung ist ab sofort möglich.
Totalrevision Katasterschätzung: Rückmeldungen sind meist kritisch
Die Reaktionen auf die Totalrevision der Katasterschätzung bilden eine kritische Haltung zur Vorlage ab. Dies zeigt das durchgeführte Vernehmlassungsverfahren. Durch die Vorlage sollen die steuerbaren Werte («Katasterwerte») von Grundstücken deutlich einfacher zu ermitteln sein. Das Finanzdepartement arbeitet jetzt Botschaft und Entwurf aus.