Medien
Remo Frei wird Chef des Amtes für Wirtschaft und Arbeit
Der Regierungsrat hat Remo Frei als neuen Chef des Amtes für Wirtschaft und Arbeit (AWA) angestellt. Er wird seine Funktion am 1. September 2023 antreten. Frei löst Jonas Motschi ab, der Ende Sommer 2023 in Pension geht.
Regina Füeg wird neue Departementssekretärin des Bau- und Justizdepartements
Der Regierungsrat hat Regina Füeg zur neuen Departementssekretärin des Bau- und Justizdepartements ernannt. Sie wird ihre Funktion am 1. Dezember 2023 antreten. Füeg tritt die Nachfolge von Bernardo Albisetti an.
Regierungsratssitzung vom 6. Juni 2023
Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung vom 6. Juni 2023
Zentralgefängnis: Verpflichtungskredit zur Annahme empfohlen
Der Kanton Solothurn verfügt über zwei Untersuchungsgefängnisse mit Standorten in Solothurn und Olten, die durch einen zentralen Gefängnisbau ersetzt werden sollen. Die Justizkommission empfiehlt den entsprechenden Verpflichtungskredit zur Annahme.
Zentralgefängnis: Kommission stimmt 120 Millionen-Kredit zu
Die bestehenden stark sanierungsbedürftigen Untersuchungsgefängnisse in Solothurn und Olten sollen durch einen Neubau ersetzt werden. Die kantonsrätliche Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission (UMBAWIKO) stimmte einem Verpflichtungskredit von 120 Millionen Franken zu. Im Weiteren wies sie das neue Globalbudget «Öffentlicher Verkehr» für das Jahr 2024 an den Regierungsrat zurück.
Ausgleichskasse: Task Force begleitet Umstellungsprozess eng
Die vom Kanton Solothurn einberufene Task Force hat an der gestrigen Sitzung beschlossen, die Softwareumstellung der Ausgleichskasse des Kantons Solothurn eng zu begleiten.
Kinder- und Jugendpolitik: Neustes Monitoring zeigt Fortschritte
Der Kanton Solothurn macht Fortschritte bei der Förderung und Partizipation von Kindern und Jugendlichen. Dies zeigt das zweite Monitoring der Angebote im Bereich der Kinder- und Jugendpolitik. Verbesserungspotential gibt es im freiwilligen Kinder- und Jugendschutz.
STAATSANWALTSCHAFT – Bannwald Olten: Anklage wegen versuchten Mordes und weiterer Delikte
Im Zusammenhang mit dem Übergriff auf ein junges Mädchen im November 2020 im Bannwald in Olten sowie weiteren Delikten erhebt die Staatsanwaltschaft Anklage. Ein 39-jähriger Schweizer wird sich unter anderem wegen versuchten Mordes und Vergewaltigung vor Gericht verantworten müssen.