Medien
Passwangstrasse Nord: Die zweite Sanierungsphase kann beginnen
Die Sanierung der Passwangstrasse Nord tritt in die nächste Phase ein. Nach sorgfältiger Planung und Vorarbeiten beginnt nun der zweite Teil der umfassenden Sanierung dieser wichtigen innerkantonalen Verbindungsstrasse. Die Strecke zwischen Neuhüsli und Schiltloch wird in den kommenden fünf Jahren etappenweise erneuert, um ihre Sicherheit und Funktionalität langfristig zu gewährleisten.
Keine Steuervorteile von Alleinstehenden gegenüber Eheleuten
Die Finanzkommission lehnt den Volksauftrag «Steuerliche Entlastung der Alleinstehenden und Verwitweten mit kleinem und mittlerem Einkommen» ab, weil er den Grundsatz der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit nicht berücksichtigt.
Verstärkte Arbeitsmarktintegration von Personen mit Schutzstatus S
Die aktuelle Erwerbsquote von Personen mit Schutzstatus S im Kanton Solothurn ist für den Regierungsrat nicht zufriedenstellend. Er appelliert an die staatlichen Akteurinnen und Akteure und die Wirtschaft, sich stärker für die Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten aus der Ukraine zu engagieren. Zudem prüft der Regierungsrat zusätzliche Massnahmen.
Regierungsratssitzung vom 25. Februar 2025
Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung vom 25. Februar 2025
Weiterentwicklung der Organisation der digitalen Transformation
Der Regierungsrat hat eine Zwischenbilanz zur Umsetzung der kantonalen Digitalisierungsstrategie gezogen. Eine externe Evaluation hat ergeben, dass Optimierungspotenzial besteht. Der Regierungsrat hat nun Massnahmen beschlossen, um die digitale Transformation der kantonalen Verwaltung weiter voranzutreiben.
Liegenschaft Bielstrasse Solothurn – weiteres Vorgehen
Der Kauf der Liegenschaft an der Bielstrasse 3 soll möglichst zeitnah dem Kantonsrat vorgelegt und anschliessend zur Volksabstimmung gebracht werden. Der Regierungsrat hat dazu an seiner ersten Sitzung nach den Sportferien die weiteren Schritte festgelegt.
Palais Besenval – Ein neues Kapitel für das Palais
Das Palais Besenval in Solothurn wird zum kulturellen Herzstück des «Kleinen Prinzen»: Ein Museum rund um den «Petit Prince» zieht ein, ergänzt durch Restaurant und Café-Bar. Die Fondation Jean-Marc Probst bringt die weltweit bedeutendste Sammlung zu Saint-Exupérys Klassiker in die geschichtsträchtigen Mauern. Die Eröffnung ist auf Ende 2025 geplant.
Die Mobilitätsdrehscheibe Bahnhof Solothurn Süd nimmt Fahrt auf
Der Regierungsrat genehmigt den Verpflichtungskredit von 22,5 Mio. Franken für das Agglomerationsprojekt «Entwicklung Bahnhof Solothurn Süd» zuhanden des Kantonsrats. Am Gesamtprojekt mit Kosten in der Höhe von 163 Mio. Franken sind neben dem Kanton auch die Stadt Solothurn, der RBS, die SBB und der Bund beteiligt.