Medien
Regierungsratssitzung vom 23. März 2021
Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung vom 23. März 2021
COVID-19: Impftermine für über 65-Jährige
Die Impfkampagne im Kanton Solothurn kommt gut voran: Ab Ende März können sich deshalb über 65-Jährige sowie das Gesundheitspersonal impfen lassen. Zudem werden Impfaktionen in Hausarztpraxen gefördert.
Start repetitiver Testungen in Kindertagesstätten
Der Kanton Solothurn weitet seine Teststrategie weiter aus: Ab morgen werden die Mitarbeitenden von insgesamt 18 Kindertagesstätten regelmässig auf Covid-19 getestet. Gleiche repetitive Testungen laufen bereits in Alters- und Pflegeheimen, überbetrieblichen Kursen und Unternehmen. Eine weitere Ausdehnung ist in Planung.
Mit gebotener Vorsicht für den zweiten Öffnungsschritt
Der Kanton Solothurn begrüsst die vom Bundesrat vorgeschlagenen Lockerungen des zweiten Öffnungsschrittes. Wie er ist auch der Regierungsrat der Auffassung, dass die Massnahmen nur erfolgen können, falls die epidemiologische Lage es zulässt.
Regierungsratssitzung vom 16. März 2021
Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung
Neues öV-Gesetz als Beitrag zum Klimaschutz
Der Regierungsrat hat den Entwurf des neuen Gesetzes über den öffentlichen Verkehr sowie ein Förderkonzept zur Dekarbonisierung des strassengebundenen öffentlichen Verkehrs im Kanton Solothurn verabschiedet. Damit schafft der Kanton Solothurn wieder zeitgemässe Rahmenbedingungen und leistet einen Beitrag zum Klimaschutz.
COVID-19: Finanzielle Hilfe für Notlagen aus dem Bettagsfranken
Menschen, die durch die Covid-19-Pandemie in Not geraten sind, sollen zusätzlich unterstützt werden. Zu diesem Zweck hat der Regierungsrat 250'000 Franken gesprochen.
Weiterentwicklung der IV: Betroffene intensiver begleiten
Der Invalidisierung vorbeugen und die Eingliederung verstärken – diese Ziele sollen mit der «Weiterentwicklung der IV» für Kinder und Jugendliche sowie Menschen mit psychischen Beeinträchtigungen erreicht werden. Der Solothurner Regierungsrat heisst die Verordnungsänderungen auf Bundesebene grundsätzlich gut.