Medien
Kuratorium vergibt Förderpreise 2022 und Atelierstipendien 2023
Das Kuratorium für Kulturförderung des Kantons Solothurn hat im Auftrag des Regierungsrates die Förderpreise 2022 vergeben. Neun Kunstschaffende werden ausgezeichnet. Gleichzeitig wurden zwei Kunstschaffende bestimmt, die 2023 im Künstleratelier in Paris leben und arbeiten werden.
Steuerfüsse 2022 bleiben stabil, Gebühren sinken weiterhin leicht
Der Steuerbezug der Solothurner Einwohnergemeinden verbleibt für das laufende Jahr im Mittel bei 116,9 Prozent und weist damit keine Änderung zum Vorjahreswert auf.
Covid-19: Härtefallunterstützung wird verlängert
Vom 16. Mai 2022 bis 30. Juni 2022 können Solothurner Unternehmen nochmals Härtefallgesuche wegen pandemiebedingter ungedeckter Kosten einreichen.
Ausbau Nationalstrassennetz: Regierungsrat stimmt grundsätzlich zu
Mit einem Kostendach von rund 12,8 Mrd. Franken sollen Betrieb, Unterhalt für die Jahre 2024 bis 2027 und der nächste Ausbauschritt des Nationalstrassennetzes sichergestellt werden. Der Regierungsrat hat zur entsprechenden Vorlage des Bundesrates Stellung genommen.
Regierungsrat stimmt Landwirtschaftlichen Verordnungspaket 2022 zu
Der Bund revidiert die Strukturverbesserungsverordnung und fasst damit zusammenhängende weitere Erlasse zu einer besser lesbaren Rechtsgrundlage zusammen. Der Kanton Solothurn stimmt der Totalrevision und der Anpassung weiterer Ausführungsbestimmungen zum Landwirtschaftsgesetz zu.
Regierungsrat lehnt Bundesregeln in der Sozialhilfe ab
Der Bundesrat will die Sozialhilfe für Ausländerinnen und Ausländer aus Drittstaaten einschränken. Der Regierungsrat lehnt diese Gesetzesänderung ab, weil der Bund damit in die Hoheit der Kantone eingreifen und die neue Regelung zu einer Ungleichbehandlung führen würde.
Regierungsratssitzung vom 26. April 2022
Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung
Tote Person bei Brand in Grenchen: Ermittlungen abgeschlossen
Solothurn, 25. April 2022 - Während eines Löscheinsatzes bei einem Brand in einem Mehrfamilienhaus in Grenchen wurde am 8. Februar 2022 eine tote Person aufgefunden. Es liegen keine Hinweise auf eine strafbare Dritteinwirkung vor. Dies trifft sowohl auf die Brand- wie auch auf die Todesursache zu.