Medien
Regierungsratssitung vom 31. August 2020
Maskenpflicht neu auch in Einkaufsläden und -zentren
Im Kanton Solothurn gilt ab nächstem Donnerstag, 3. September 2020, die Maskenpflicht auch in Einkaufsläden und -zentren. Der Kanton reagiert damit auf die steigenden Neuansteckungen in den vergangenen Wochen und den schweizweiten Trend der Fallzahlen nach oben.
KANTONSRAT - Neuer Leistungsauftrag für die Fachhochschule Nordwestschweiz
Die kantonsrätliche Bildungs- und Kulturkommission stimmt dem Be-richt über die Erfüllung des Leistungsauftrags der Fachhochschule Nordwestschweiz für das Jahr 2019 zu. Sie gibt zudem grünes Licht für die neue Leistungsperiode 2021 bis 2024 mit dem dazugehörigen Verpflichtungskredit.
KANTONSRAT - Session auf dem Attisholz-Areal
Der Kantonsrat wird sich auch für die nächste Session nicht im Solothurner Rathaus treffen, sondern «extra muros» tagen: Die Septembersession findet in der Kiesofenhalle auf dem Attisholz-Areal statt.
Zusätzlicher Raumbedarf als Folge der Corona-Pandemie
Die Bewältigung der Corona-Pandemie hat im Departement des Innern zu einem vermehrten Bedarf an Arbeitsplätzen geführt. Ab heute wird deshalb am Riedholzplatz in Solothurn ein Provisorium aus Containern erstellt.
Grundsätzliche Zustimmung zum Massnahmenpaket Sanktionenvollzug
Solothurn, 25. August 2020 – Der Regierungsrat des Kantons Solothurn sieht Handlungsbedarf zugunsten der öffentlichen Sicherheit und begrüsst die grundsätzliche Stossrichtung der Vorlage zum Sanktionenvollzug, äussert sich im Einzelnen aber auch kritisch.
Der Verkehr auf Alpentransitstrecken soll sicherer werden
Der Kanton Tessin hat die Standesinitiative «Sicherere Strassen jetzt!» eingereicht. Der Verkehr auf den Alpentransitstrassen soll noch sicherer werden. So sollen Lastwagen und Cars nur noch mit unfallvermindernden Assistenzsystemen fahren dürfen. Der Regierungsrat befürwortet die vorgeschlagenen Änderungen grundsätzlich.
Keine Lohnerhöhung für das Staatspersonal
Das Staatspersonal, das Spitalpersonal und die Lehrerschaft müssen nächstes Jahr auf eine Lohnerhöhung in Form eines Teuerungsausgleichs und einer Reallohnerhöhung verzichten. Dies haben der Regierungsrat und die Personalverbände gemeinsam entschieden. Hauptverantwortlich dafür sind die Folgen der Corona-Pandemie.