Medien
SOGEKO: Versorgung in der Kinder- und Jugendpsychiatrie sicherstellen
Mit unbürokratischen Massnahmen soll die Versorgungssicherheit der Kinder- und Jugendpsychiatrie verbessert werden. Die Sozial- und Gesundheitskommission (SOGEKO) des Kantonsrates befürwortet den entsprechenden Vorstoss der Fraktion SP/Junge SP für eine Standesinitiative.
Loredana Cristelli erhält den Solothurner Kunstpreis 2022
Der Solothurner Regierungsrat hat der Filmeditorin Loredana Cristelli den Kunstpreis des Kantons Solothurn 2022 zugesprochen. Acht weitere Kulturschaffende werden mit Fachpreisen ausgezeichnet, weiter wird ein Anerkennungspreis vergeben.
Regierungsratssitzung vom 27. September 2022
Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung
Ja zu Lohnerhöhung für Arbeitnehmende in der Hauswirtschaft
Hausangestellte in Privathaushalten sollen eine Lohnerhöhung von 1,5 Prozent erhalten. Ausserdem will der Bund den entsprechenden Normalarbeitsvertrag für Arbeitnehmende in der Hauswirtschaft um weitere drei Jahre verlängern. Der Regierungsrat befürwortet das Vorhaben.
Vorbehalte zu Kostensenkungs-Massnahmen im Arzneimittelbereich
Der Kanton Solothurn begrüsst Massnahmen, welche die Kosten von Arzneimitteln senken. Die wirtschaftlichen Kriterien sollen aber nicht so weit gehen, dass sie die Versorgungssicherheit und die Gleichbehandlung der Versicherten gefährden.
«Supported Employment» in der Sozialhilfe
Der Kanton Solothurn will seine Arbeitsmarktintegration neu ausrichten. Damit soll die wirtschaftliche Integration von Menschen, die Sozialhilfe beziehen, nachhaltig gefördert werden. Der Regierungsrat hat dem Testprogramm «integration.arbeit» bis 2025 zugestimmt.
Lockerung der Zulassung bei den medizinischen Grundversorgern
Der Regierungsrat unterstützt den erleichterten Zugang von Ärztinnen und Ärzten. Er stimmt einem Vorschlag der zuständigen Kommission des Nationalrates zu, welche damit einer drohenden Unterversorgung begegnen will.
Regierungsrat unterstützt eine staatlich geregelte elektronische ID
Der Regierungsrat unterstützt eine staatlich geregelte E-ID und sieht das Bundesgesetz über den elektronischen Identitätsnachweis und andere elektronische Nachweise (E-ID-Gesetz, BGEID) als wichtigen Meilenstein in der Entwicklung zu einer digitalen Gesellschaft in der Schweiz.