Medien
Neuer Tarif für pflegende Angehörige bei privaten Spitexfirmen
Wer Angehörige pflegt, kann sich anstellen und dafür bezahlen lassen. Die Sozial- und Gesundheitskommission des Kantonsrates möchte dem Geschäftsmodell privater Spitexfirmen mit pflegenden Angehörigen den Riegel schieben.
Thomas Hauert erhält den Solothurner Kunstpreis 2025
Der Regierungsrat hat dem Choreografen und Tänzer Thomas Hauert den diesjährigen Kunstpreis des Kantons Solothurn zugesprochen. Ausserdem hat er acht Fachpreise sowie einen Anerkennungspreis vergeben.
Regierungsrat begrüsst Grundlage zu künftigen Landesausstellungen
Der Regierungsrat unterstützt grundsätzlich die Schaffung eines Spezialgesetzes über die Förderung von Landesausstellungen. Nebst der Definition der groben Ziele regelt das Gesetz auch die Rahmenbedingungen für die Finanzierung. Der Regierungsrat ist jedoch auch kritisch und fordert in einigen Schlüsselfragen Nachbesserungen.
Neue Leiterin für das kantonale Migrationsamt
Der Regierungsrat hat Rahel Linz zur neuen Leiterin des Migrationsamtes gewählt. Sie tritt am 1. Februar 2026 die Nachfolge von Johanna Schwegler an, die in Pension geht.
Regierungsrat lehnt Gegenvorschlag zur Inklusionsinitiative ab
Der Regierungsrat lehnt den Entwurf zur Schaffung eines Rahmengesetzes zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen ab. Er anerkennt die Bedeutung der Inklusion und der UN-Behindertenrechtskonvention, sieht in der Vorlage des Bundesrates jedoch gravierende Mängel.
Versorgungssicherheit mit medizinischen Produkten stärken
Der Regierungsrat anerkennt die Dringlichkeit der Versorgungssicherheit mit wichtigen medizinischen Gütern. Er begrüsst die Stärkung der Rolle des Bundes in diesem Bereich und unterstützt den direkten Gegenentwurf zur Volksinitiative «Ja zur medizinischen Versorgungssicherheit».
Regierung nimmt Stellung zu vier Gesetzesvorlagen im Umweltbereich
Der Bund unterbreitet den Kantonen die Revisionen verschiedener Gesetze und Verordnungen im Umweltbereich zur Stellungnahme. Der Regierungsrat ist mit den Vorlagen grösstenteils einverstanden.
Regierungsratssitzung vom 23. September 2025
Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung vom 23. September 2025