Medien
Förderpreise 2022 und Atelierstipendien 2023: Die Ausschreibung läuft
Das Kantonale Kuratorium für Kulturförderung schreibt die Vergabe der Förderpreise 2022 öffentlich aus. Gleichzeitig läuft die Bewerbungsfrist für zwei Aufenthalte im Künstleratelier Paris im Jahr 2023. Wer sich bewerben möchte, kann dies bis am 10. Januar 2022 tun.
Regierungsrat unterstützt schweizweit verschärfte Massnahmen
Der Regierungsrat stimmt den vom Bundesrat vorgeschlagenen verstärkten Massnahmen zur Bewältigung der Covid-19-Pandemie weitgehend zu. Er lehnt jedoch die Ausweitung der Zertifikatspflicht auf private Veranstaltungen ab und spricht sich gegen die Aufhebung von Kapazitätsbeschränkungen aus.
Sonderschulen: Regierungsrat hebt zwei Vergabeentscheide auf
Der Regierungsrat will die Vergabe von zwei schulischen Spezialangeboten mit den betroffenen Institutionen neu angehen und hebt deshalb die entsprechenden Vergabeentscheide auf. Bildungsdirektor Remo Ankli hat Vertreter der betroffenen Institutionen zu einem runden Tisch eingeladen. Ziel der Gespräche ist eine nachhaltige und regionalpolitisch sinnvolle Lösung.
Raphael Cupa neuer Gerichtsverwalter des Kantons Solothurn
Die Gerichtsverwaltungskommission hat Raphael Cupa (39) zum neuen Gerichtsverwalter und Obergerichtsschreiber ernannt. Er tritt auf den 1. März 2022 die Nachfolge von Heinrich Tännler an.
Covid-19-Impftarife in Arztpraxen und Apotheken bis 2022 verlängert
Der Regierungsrat verlängert die kantonale Vergütung für Impfungen in Arztpraxen und Apotheken bis Ende Juli 2022. Damit soll die rasche und niederschwellige Versorgung mit Erst-, Zweit- und Auffrischimpfungen auch im Jahr 2022 gewährleistet werden. Arztpraxen und Apotheken haben bisher 50'000 Impfungen durchgeführt.
Regierungsrat anerkennt Handlungsbedarf beim Mietrecht
Vier parlamentarische Initiativen wollen verschiedene Anpassungen am Mietrecht vornehmen. Der Regierungsrat hat Verständnis für die vorgeschlagenen Anpassungen, steht diesen jedoch teilweise kritisch gegenüber.
Kanton verschärft die Schutzmassnahmen im Veranstaltungsbereich
Aufgrund der verschlechterten epidemiologischen Lage ordnet der Kanton Solothurn ab 1. Dezember 2021 eine erweiterte Maskentragpflicht in bestimmten Innenräumen und bei Anlässen mit mehr als 1'000 Personen in Aussenbereichen an. An öffentlichen Veranstaltungen, an Fach- und Publikumsmessen, in Restaurants, Bars, Clubs, Diskotheken und Tanzlokalen darf zudem nur noch sitzend konsumiert werden.
Covid-19: Neues Härtefallgesetz zur Missbrauchsbekämpfung
Die als Notverordnung ausgestattete Härtefallverordnung-SO des Kantons Solothurn tritt am 31. Dezember 2021 automatisch ausser Kraft. Daher werden die für die Missbrauchsbekämpfung benötigten Regeln in ein ordentliches Covid-19-Härtefallgesetz überführt.