Medien
Radio- und Fernsehverordnung: Revision lässt zentrale Fragen offen
Der Bundesrat will die Versorgungsgebiete für private Radio- und Fernsehprogramme und die damit verbundenen Gebührengelder neu verteilen. Der Regierungsrat unterstützt das Anliegen im Grundsatz. In der vorliegenden Revision bleiben jedoch zentrale Fragen offen. Der Regierungsrat verlangt deshalb eine Sistierung der Vorlage und entsprechende Änderungen.
Regierungsratssitzung vom 06. Dezember 2021
Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung
Keine strengeren Massnahmen bei freiwilliger 2-G-Regel
Der Regierungsrat hat heute beschlossen, dass die kantonale Masken- und Sitzpflicht bei Konsumation nicht gilt, wenn der Zugang auf Personen mit einem Impf- oder Genesungszertifikat beschränkt ist.
Archäologische Bodenforschung und historische Baukultur
Jeweils im Dezember veröffentlicht das Amt für Denkmalpflege und Archäologie seinen Jahresbericht in der Reihe «Archäologie und Denkmalpflege im Kanton Solothurn». Nun liegt das 26. Heft druckfrisch vor – informativ geschrieben, reich bebildert und grosszügig gestaltet.
KANTONSRAT - UMBAWIKO gegen einen kantonal festgelegten Mindestlohn
Der Volksauftrag «Gesetzlich geregelter Mindestlohn für alle Angestellten» fordert einen Mindestlohn von 4'200 Franken brutto bei einem Vollzeitpensum. Die Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission des Kantonsrates lehnt diese Forderung gleich wie der Regierungsrat mehrheitlich ab.
Regierungsrat vergibt Sozialpreis 2021
Der Sozialpreis 2021 geht an die Hospizgruppe Solothurn. Die Regierung würdigt den Verein für seine jahrelange niederschwellige Trauer- und Sterbebegleitung sowie die Beratung von Angehörigen in der Region Solothurn. Der Sozialstern 2021 geht je zur Hälfte an die Adaris GmbH in Grenchen und an die Brotschi AG in Selzach.
Die Testzentren in Solothurn und Olten werden weitergeführt
Der Kanton Solothurn sichert das Angebot an niederschwelligen Testmöglichkeiten für die Bevölkerung. Die beiden bestehenden Testzentren in Solothurn und Olten werden bis Ende Juni 2022 durch die bisherigen Betreiber weitergeführt.
Der Solothurner Unternehmerpreis gastiert in Olten
Mit der Verleihung des Solothurner Unternehmerpreises (SUP) sollen die verschiedenen Wirtschaftsregionen stärker berücksichtigt werden. Aus diesem Grund gastiert der SUP 2022 am 6. Januar 2022 im Stadttheater in Olten. Aber auch andere Wirtschaftsregionen sind vertreten – beispielsweise unter den Nominationen für den Newcomer-Preis.