Medien
Foltergütergesetz: Regierungsrat begrüsst stärkere Kontrolle
Mit dem neuen Foltergütergesetz kommt die Schweiz ihren internationalen Verpflichtungen nach: Sie setzt die Empfehlung des Europarats um, den Handel mit Gütern, die für Todesstrafen und Folter verwendet werden können, stärker zu regulieren. Die Solothurner Regierung befürwortet das neue Bundesgesetz.
«Schloss öffne Dich!»: Generationenübergreifendes Vermittlungsprojekt erfolgreich abgeschlossen
Das Museum und Begegnungszentrum Schloss Waldegg feiert den Abschluss des Oral-History-Projekts «Schloss öffne Dich!». Schülerinnen und Schüler der fünften und sechsten Klasse der Gemeinde Feldbrunnen-St. Niklaus haben ältere Dorfbewohnerinnen und -bewohner als Zeitzeugen zu ihren Erinnerungen an die «alte» Waldegg befragt. Die spannenden und berührenden Interviews wurden nun in einer Broschüre publiziert.
Sirenentest 2023: Damit im Ernstfall alles funktioniert
Wiederum finden am 1. Februar 2023 in der ganzen Schweiz die jährlichen Sirenentests statt. Im Kanton Solothurn steht die Funktionsbereitschaft der 172 Sirenen des Allgemeinen Alarms im Vordergrund.
Schutzmassnahmen für die Pfahlbau-Fundstelle auf der Insel im Inkwilersee
Die Insel im Inkwilersee – auf der Grenze der Kantone Bern und Solothurn – bildet seit 2011 einen Teil des Unesco-Welterbes «Prähistorische Pfahlbauten um die Alpen» und ist zugleich Naturschutzgebiet. Seit einigen Jahren benutzen die Biber die Insel als Wohnstätte. Dadurch ist der Erhalt dieser wichtigen archäologischen Fundstelle gefährdet. Mit verschiedenen Massnahmen wollen die Kantone Bern und Solothurn nun sicherstellen, dass sowohl Natur- wie Kulturgüterschutz im Inkwilersee auch in Zukunft gewährleistet sind.
Ausserordentliche Teuerungsanpassung in der Sozialhilfe
Der Regierungsrat passt den Grundbedarf für den Lebensunterhalt in der Sozialhilfe der Teuerung an. Er folgt damit den Empfehlungen der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe.
Regierungsrat unterstützt Revision des Lebensmittelrechts
Der Regierungsrat begrüsst die mit der Revision des Lebensmittelrechts beabsichtigte weitere Harmonisierung mit dem EU-Recht. Mit den Anpassungen werden Handelshemmnisse beseitigt. Der Gesundheits- und Täuschungsschutz für die Konsumentinnen und Konsumenten bleibt weiterhin sicherstellt.
Regierungsratssitzung vom 17. Januar 2023
Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung
Neujahrsempfang für die Armeespitze
Der Regierungsrat hat heute Freitag zum traditionellen Neujahrsempfang im Solothurner Rathaus eingeladen. Frau Landammann Brigit Wyss dankte den Hohen Offizieren für ihre geleisteten Dienste.