Medien
Regierungsratssitzung vom 12. Januar 2021
Kantonales Corona-Screening-Zentrum Olten wird eröffnet
Das kantonale Angebot an Corona-Teststandorten wird erweitert. Diesen Freitag, 15. Januar 2021, nimmt das Test-Zentrum am Rötzmattweg in Olten den Betrieb auf. Die ersten Tests sind am Freitag ab 15.00 Uhr möglich.
Kunst-und-Bau: BBZ-Campus soll aufgewertet werden
Im Kreuzackerpark West in Solothurn soll ein Bereich zum Verweilen für alle Altersgruppen entstehen. Zur künstlerischen Gestaltung des Aussenraums wird ein Kunst-und-Bau-Wettbewerb lanciert.
Ambulante Pflege: Partnerschaftlich ausgehandelter Vergleich bringt Lösung für unbeglichene Restkosten
Dank eines zwischen dem Kanton, dem Verband Solothurner Einwohnergemeinden (VSEG) und dem Schweizer Berufsverband der Pflegefachfrauen und Pflegefachmänner (SBK) ausgehandelten Vergleichs erhalten freiberufliche Pflegende die gemeinsam definierten Restkosten der zwischen 2011 und 2018 ambulant erbrachten Dienstleistungen vergütet.
Verpflichtungskredit für den regionalen Personenverkehr findet Zuspruch
4,398 Milliarden Franken will der Bundesrat für den regionalen Personenverkehr (RPV) für die Jahre 2022 bis 2025 zur Verfügung stellen. Der Solothurner Regierungsrat heisst den Verpflichtungskredit grundsätzlich gut.
Tierschutz beim Schlachten ist wichtig
Die Verordnung über den Tierschutz beim Schlachten regelt die Methoden, die bei der Betäubung und Entblutung von Nutztieren angewandt werden. Der Regierungsrat stimmt dem vornehmlich technischen Regelwerk zu.
Massnahmenplan 2021 zur Prävention häuslicher Gewalt verabschiedet
Die Prävention von häuslicher Gewalt steht weiterhin im Fokus des Kantons Solothurn: Der Regierungsrat hat den Massnahmenplan 2021 für das Gewaltpräventionsprogramm verabschiedet. Mithilfe verschiedener Massnahmen sollen Betroffene frühzeitig erkannt und unterstützt werden.
Verbesserung der Grundbuchsuche mittels AHV-Nummer findet Zuspruch
Im Grundbuch eingetragene Personen sollen künftig klar identifiziert werden können. Ebenso soll eine landesweite Grundstücksuche möglich werden. Dafür sieht die revidierte eidgenössische Grundbuchverordnung neu die Verwendung der AHV-Nummer vor. Den datenschutzrechtlichen Aspekten ist jedoch besser Rechnung zu tragen, findet der Regierungsrat.