Medien
Zivilschutz im Betreuungseinsatz im «Haus zur Heimat» in Olten
Im Alters- und Pflegeheim «Haus zur Heimat» in Olten ist es in den letzten Tagen zu einem erheblichen Ausbruch an Corona-Infektionen bei den Bewohnenden und dem Personal gekommen. Der Zivilschutz unterstützt das Heim deshalb seit heute bei der Betreuung.
Die kantonsrätliche Justizkommission möchte dem Regierungsrat einen Prüfungsauftrag erteilen
Bei den Kosten im verwaltungsinternen und verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren soll dem Aspekt des Gemeinschaftsinteresses Rechnung getragen werden.
Verschärfung für Krankenkassen soll Prämienwachstum bremsen
Krankenkassen dürfen Reserven abbauen und zu hohe Prämieneinnahmen ausgleichen, um ein Gleichgewicht zwischen Prämien und Kosten herzustellen. Bisher gab es in diesem System aber Probleme und Fehlanreize. Der Bundesrat präsentiert nun eine Vorlage, um genau diese zu beheben. Der Regierungsrat begrüsst die geplanten Änderungen.
Neue Pflichten und mildere Konsequenzen für Raser
Strafen und Massnahmen für Raser sollen milder werden, dafür könnten neue Pflichten im Bereich der E-Bikes hinzukommen. Weiter sollen umweltfreundliche Antriebstechnologien gefördert werden. Der Regierungsrat heisst die geplanten Gesetzesänderungen mehrheitlich gut.
Nachhaltige Zuckerrübenproduktion braucht Flächenbeitrag
Um unter anderem den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln bei der Zuckerproduktion zu reduzieren, schlägt der Regierungsrat dem Bund vor, zusammen mit der Zuckerwirtschaft eine Strategie und Forschungsinitiative auszuarbeiten. Diese sollen in die anstehende Anpassung des Landwirtschaftsgesetzes einfliessen. Nicht einverstanden ist der Regierungsrat mit der geplanten kurzfristigen Senkung der Flächenbeiträge für Zuckerrüben.
Regierungsratssitzung vom 7. Dezember 2020
Wahl des Fachhochschulrats der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) für die Jahre 2021 bis 2024
Die Regierungen der Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn haben den Fachhochschulrat der FHNW wiedergewählt. Das Präsidium verbleibt bei Prof. Dr. Ursula Renold.
Solothurner Kunst-, Fach- und Anerkennungspreise 2020 jetzt
Aufgrund der Coronapandemie konnten die Solothurner Kunst-, Fach- und Anerkennungspreise dieses Jahr nicht wie gewohnt öffentlich übergeben werden. Portraits der Ausgezeichneten stehen nun aber als Videos online zur Verfügung.